Tagesordnung - 6. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 6. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 18.04.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Fr. Stantien und alternativ Hr. Schild vor)      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3  
Schlussbericht „Radverkehrsanlagen in der Kiefholzstraße“      
Ö 4  
Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan XVI-13-1 ("Lindenstraße 33") zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans XVI-13 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
 VII/0144  
Ö 5  
Verordnung über den Erlass der Veränderungssperre XVI-77/16 für das Grundstück Grenzweg 99 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
 VII/0126  
Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan XV-19-1 VE („Auto-Zellmann“) hier: Planaufstellungsverfahren  
Enthält Anlagen
 VII/0146  
Ö 7  
Strandbad Müggelsee hier: Übernahme einer Teilfläche des Strandbades Müggelsee in das Verwaltungsvermögen des Bezirksamtes mit dem Ziel der Vergabe eines Erbbaurechts mit Bauverpflichtung an einen privaten Investor  
Enthält Anlagen
 VII/0109  
Ö 8  
Verkehrsberuhigung Baumschulenstraße  
VII/0093  
Ö 9  
Verkehrsleistung der S-Bahn in Treptow-Köpenick verbessern  
Enthält Anlagen
 VII/0052  
Ö 10  
Rasche Hilfe für betroffene Mieterinnen und Mieter, insbesondere für Mieterinnen und Mieter mit Behinderungen
Enthält Anlagen
 VII/0112  
Ö 11  
Tramverbindung nach Rudow  
Enthält Anlagen
 VII/0116  
    09.03.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.8 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. StaT

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            einstimmig
   
    18.04.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 11 - vertagt
   
   
    09.05.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.4 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    24.05.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - mit Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0091/09/12   
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem BA wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die weiteren Planungen für eine Straßenbahnverlängerung nach Rudow über Johannisthal in dieser Legislaturperiode fortgesetzt werden und dann entsprechend in der Fortschreibung des StEP Verkehr verankert werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis (Änderungsantrag): dafür: einstimmig. dagegen: 0. Enthaltung: 1.

Abstimmungsergebnis (Beschlussempfehlung i. g. F.): dafür: einstimmig.

 
Ö 12  
Auffahrt Spindlersfelder Brücke  
Enthält Anlagen
 VII/0139  
Ö 13  
Sonstiges      
                 
 
 

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