Tagesordnung - 6. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt. Personal und Verwaltung  

 
 
Bezeichnung: 6. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt. Personal und Verwaltung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 18.04.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Ergänzungsplan (Nachtragshaushalt): Beratung über Zeitplan und Ablauf      
Ö 5  
Kiezfonds: Beratung eines Verfahrens für die Mittelvergabe      
Ö 6     Antragsberatung      
Ö 6.1  
Beauftragte/n für Angelegenheiten nach dem Informationsfreiheitsgesetz einsetzen  
VII/0029  
Ö 6.2  
Nachvollziehbarkeit der Bezirksamtsbeschlüsse  
VII/0107  
Ö 6.3  
Ausweisung der Kosten je Schlussbericht  
Enthält Anlagen
VII/0108  
Ö 6.4  
Maschinenlesbare Haushaltsunterlagen zur Weiterverarbeitung  
Enthält Anlagen
VII/0123  
Ö 6.5  
Transparente Vereinbarungen beim Müggelsee  
Enthält Anlagen
VII/0143  
    29.03.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.10 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    18.04.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 6.5 - vertagt
   
   
    02.05.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    16.05.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 6.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, vor Bestellung des Erbbaurechts darauf hinzuwirken, dass der Vertrag zur Nutzung der Gebäude des Strandbades Müggelsee einschließlich Nebenabsprachen veröffentlicht wird.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            9              dagegen:              0              Enthaltung:              1

   
    24.05.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0083/09/12   
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, vor Bestellung des Erbbaurechts darauf hinzuwirken, dass der Vertrag zur Nutzung der Gebäude des Strandbades Müggelsee einschließlich Nebenabsprachen veröffentlicht wird.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            einstimmig

   
    29.09.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 7  
Ziel- und Servicevereinbarungen: Problem des Zeitpunkts der Unterrichtung      
Ö 8  
Verschiedenes      
N 9       Personalia      
                 
 
 

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