Tagesordnung - 6. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt. Personal und Verwaltung  

 
 
Bezeichnung: 6. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt. Personal und Verwaltung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 18.04.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Ergänzungsplan (Nachtragshaushalt): Beratung über Zeitplan und Ablauf      
Ö 5  
Kiezfonds: Beratung eines Verfahrens für die Mittelvergabe      
Ö 6     Antragsberatung      
Ö 6.1  
Beauftragte/n für Angelegenheiten nach dem Informationsfreiheitsgesetz einsetzen  
VII/0029  
Ö 6.2  
Nachvollziehbarkeit der Bezirksamtsbeschlüsse  
VII/0107  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 09

In der Sitzung der BVV am 09.03.2012 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Geschäftordnungsausschuss (jetzt Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung) überwiesen und auf der Sitzung am 26.04.2012 die vorgelegte Beschlussempfehlung zurück überwiesen:

 

              Drs. VII/0107

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Bezirksamtsbeschlüsse (ausgenommen von Personalentscheidungen) auf der Homepage des Bezirksamtes zu veröffentlichen. Bei Beschlüssen, die sich auf konkrete BVV-Beschlüsse beziehen, sind diese entsprechend zu verweisen.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.09.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (5:6:1) die Ablehnung des Antrages.

   
    09.03.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.5 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. HhPV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            einstimmig

   
    18.04.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.04.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            13.              dagegen:              0.              Enthaltung:              0.

   
    26.04.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Rücküberweisung in den A. f. HhPVGO.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            einstimmig

   
    02.05.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 6.3.3 - vertagt
   
   
    30.05.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.6 - vertagt
   
   
    08.08.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    05.09.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 09.03.2012 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Geschäftordnungsausschuss (jetzt Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung) überwiesen und auf der Sitzung am 26.04.2012 die vorgelegte Beschlussempfehlung zurück überwiesen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Bezirksamtsbeschlüsse (ausgenommen von Personalentscheidungen) auf der Homepage des Bezirksamtes zu veröffentlichen. Bei Beschlüssen, die sich auf konkrete BVV-Beschlüsse beziehen, sind diese entsprechend zu verweisen.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.09.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (5:6:1) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            5              dagegen:              6              Enthaltung:              1

Ö 6.3  
Ausweisung der Kosten je Schlussbericht  
Enthält Anlagen
VII/0108  
Ö 6.4  
Maschinenlesbare Haushaltsunterlagen zur Weiterverarbeitung  
Enthält Anlagen
VII/0123  
Ö 6.5  
Transparente Vereinbarungen beim Müggelsee  
Enthält Anlagen
VII/0143  
Ö 7  
Ziel- und Servicevereinbarungen: Problem des Zeitpunkts der Unterrichtung      
Ö 8  
Verschiedenes      
N 9       Personalia      
                 
 
 

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