Tagesordnung - 71. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 71. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Mi, 05.05.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:20 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Frau Meißner vor)      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 2.1  
Verkehrsentwicklung in der Joachimstraße      
Ö 3  
Waldweg an der Mittelheide für Durchfahrt sperren  
VI/1373  
Ö 4  
Fußgängertunnel Schöneweide
Enthält Anlagen
 VI/1418  
Ö 5  
Endlich mehr Barrierefreiheit im ÖPNV - Einsatz von Niederflurbahnen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
 VI/1410  
Ö 6  
Nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung in der Schnellerstraße  
Enthält Anlagen
 VI/1423  
Ö 7  
Gestaltungskonzept an der Nahtstelle zwischen altem und neuem Adlershof  
Enthält Anlagen
 VI/1429  
    25.03.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.16 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    14.04.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 12 - vertagt
   
   
    05.05.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.05.2010 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (12:1:2) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, am Fußgängertunnel vor dem Bahnhof Schöneweide der zunehmenden Verwahrlosung des öffentlichen Raums wirkungsvoll entgegen zu arbeiten, indem die regelmäßige Reinigung deutlich verstärkt und die Präsenz des Ordnungsamtes erhöht wird.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              12              dagegen:              1.              Enthaltung:              2.
   
    27.05.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 874/41/10   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 8  
Renovierung der Eingangshalle des S-Bhf. Grünau  
Enthält Anlagen
 VI/1435  
Ö 9     Anträge aus der BVV vom 29.04.2010      
Ö 9.1  
Aufbau einer Verkehrszeichen-Datenbank  
Enthält Anlagen
 VI/1458  
Ö 9.2  
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Köpenicker Landstraße/ Am Plänterwald  
Enthält Anlagen
 VI/1460  
Ö 9.3  
Wiederaufstellung von Vorwegweisern  
VI/1469  
Ö 10  
Sonstiges      
                 
 
 

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