Auszug - Waldweg an der Mittelheide für Durchfahrt sperren  

Herr Sauerteig: BA es handelt sich um den Däumlingsweg, eine nicht gewidmete Straße.

Herr Papst: Flurstück 260 ist im Finanzvermögen, beim Liegenschaftsfond, Tiefbauamt hat keine Verfügung, dort eine Absperrung anzubringen.

Herr Hartliger (Bürger): Der verlängerte Däumlingsweg, Verbindung von Schmausstraße zur Mahlsdorfer Str., ist eine Verbindung und Abkürzung für Autofahrer. Poller sollten die Absperrung ergänzen, damit Autofahrer dort nicht lang fahren.

Herr Wolf: Der Weg ist nicht befahrbar, an der Einfahrt zum Däumlingsweg gibt es einen Absatz, der für Autos nicht gut befahrbar ist.

Herr Durinke: Es gibt sicher verirrte Autofahrer, die dort lang fahren, er könnte sich einen Antrag an den Liegenschaftsfond vorstellen, er kenne aber die Antwort.

Herr Schild rät dem Bürger, sich an den Liegenschaftsfond zu wenden.

Herr Förster führt an, dass es andere Stellen gibt, wo es wirklich Probleme gibt.

Herr Leiß sieht kein Problem.

Herr Welters kann sich vorstellen, dass man den Ausführungen von Herrn Schild und Herrn Wolf folgt oder der Antrag wird geändert in eine Empfehlung.

Abstimmung über den Antrag; 3 ja : 9 nein: 2 Enthaltung

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.05.2010 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:9:2) die Ablehnung des Antrages:

Abstimmungsergebnis:

dafür:              3              dagegen:              9.              Enthaltung:              2.