Auszug - Aufbau einer Verkehrszeichen-Datenbank  

Abstimmung 13 ja : 0 nein : 1E

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.05.2010 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Einrichtung einer Datenbank für Verkehrszeichen einzusetzen. Eine solche landesweit funktionierende Software soll es den Bezirken ermöglichen, elektronisch auf Standorte der angeordneten Verkehrszeichen zuzugreifen sowie die Gründe für die Aufstellung und die Anordnungsbehörde zu ermitteln und im Falle der Möglichkeit, eine Entfernung eines Verkehrszeichens anzuordnen, dieses auch wieder aus der Datenbank zu löschen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              13              dagegen:              0.              Enthaltung:              1.