Tagesordnung - 71. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 71. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Mi, 05.05.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:20 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Frau Meißner vor)      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 2.1  
Verkehrsentwicklung in der Joachimstraße      
Ö 3  
Waldweg an der Mittelheide für Durchfahrt sperren  
VI/1373  
Ö 4  
Fußgängertunnel Schöneweide
Enthält Anlagen
VI/1418  
Ö 5  
Endlich mehr Barrierefreiheit im ÖPNV - Einsatz von Niederflurbahnen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1410  
    25.03.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.6 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    14.04.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 9 - vertagt
   
   
    05.05.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 5 - überwiesen
   
   
    26.08.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.9 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

Abstimmungsergebnis (Vertagung): dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis (Vertagung): dafür: einstimmig.

   
    22.09.2010 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Änderungsantrag beschlossen:

Es wird folgender Änderungsantrag beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im behinderten-, senioren- und familienpolitischen Sinne die unzureichende Barrierefreiheit im ÖPNV in Treptow-Köpenick thematisiert und entsprechende Lösungen bereits ab 2011 umgesetzt werden. Einen besonderen Schwerpunkt stellt hierbei der Straßenbahnverkehr dar.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              8              dagegen:              1.              Enthaltung:              3.

   
    23.09.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 945/44/10   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im behinderten-, senioren- und familienpolitischen Sinne die unzureichende Barrierefreiheit im ÖPNV in Treptow-Köpenick thematisiert und entsprechende Lösungen bereits ab 2011 umgesetzt werden. Einen besonderen Schwerpunkt stellt hierbei der Straßenbahnverkehr dar.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis (Änderungsantrag): dafür: einstimmig.

Abstimmungsergebnis (Antrag i. g. F.): dafür: einstimmig.

Ö 6  
Nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung in der Schnellerstraße  
Enthält Anlagen
VI/1423  
Ö 7  
Gestaltungskonzept an der Nahtstelle zwischen altem und neuem Adlershof  
Enthält Anlagen
VI/1429  
Ö 8  
Renovierung der Eingangshalle des S-Bhf. Grünau  
Enthält Anlagen
VI/1435  
Ö 9     Anträge aus der BVV vom 29.04.2010      
Ö 9.1  
Aufbau einer Verkehrszeichen-Datenbank  
Enthält Anlagen
VI/1458  
Ö 9.2  
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Köpenicker Landstraße/ Am Plänterwald  
Enthält Anlagen
VI/1460  
Ö 9.3  
Wiederaufstellung von Vorwegweisern  
VI/1469  
Ö 10  
Sonstiges      
                 
 
 

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