Tagesordnung - 71. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 71. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Mi, 05.05.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:20 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Frau Meißner vor)      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 2.1  
Verkehrsentwicklung in der Joachimstraße      
Ö 3  
Waldweg an der Mittelheide für Durchfahrt sperren  
VI/1373  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 28

In der Sitzung der BVV am 28.01.2010 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Drs. VI/1373

Das Bezirksamt wird ersucht, die Durchfahrt auf dem Wegstück zwischen Mittelheide und Schmausstraße über die Verlängerung des Däumlingswegs durch Anbringung von bzw. Ergänzung der vorhandenen Sperren dauerhaft und wirksam zu verhindern.

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.05.2010 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:9:2) die Ablehnung des Antrages.
   
    28.01.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.15 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.02.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 12 - vertagt
   
   
    03.03.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 11 - vertagt
   
   
    31.03.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 11 - vertagt
   
   
    14.04.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 5 - vertagt
   
   
    05.05.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.05.2010 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:9:2) die Ablehnung des Antrages:

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              3              dagegen:              9.              Enthaltung:              2.
   
    27.05.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 4  
Fußgängertunnel Schöneweide
Enthält Anlagen
 VI/1418  
Ö 5  
Endlich mehr Barrierefreiheit im ÖPNV - Einsatz von Niederflurbahnen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
 VI/1410  
Ö 6  
Nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung in der Schnellerstraße  
Enthält Anlagen
 VI/1423  
Ö 7  
Gestaltungskonzept an der Nahtstelle zwischen altem und neuem Adlershof  
Enthält Anlagen
 VI/1429  
Ö 8  
Renovierung der Eingangshalle des S-Bhf. Grünau  
Enthält Anlagen
 VI/1435  
Ö 9     Anträge aus der BVV vom 29.04.2010      
Ö 9.1  
Aufbau einer Verkehrszeichen-Datenbank  
Enthält Anlagen
 VI/1458  
Ö 9.2  
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Köpenicker Landstraße/ Am Plänterwald  
Enthält Anlagen
 VI/1460  
Ö 9.3  
Wiederaufstellung von Vorwegweisern  
VI/1469  
Ö 10  
Sonstiges      
                 
 
 

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