Tagesordnung - 41. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 41. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
Datum: Do, 14.01.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (34., 37., 38., 39., 40. Sitzung)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Antragsberatung      
Ö 4.1  
Strandbad Rahnsdorf
Enthält Anlagen
VI/0957  
    29.01.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.2 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. HhPV (ff), Sp und UmGrIm

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig

   
    12.02.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    05.03.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf eine Übertragung des Strandbads Rahnsdorf (Freibad Müggelsee, Fürstenwalder Damm 838) mit dem Ziel:

 

-        dieses langfristig als Sport- und Erholungsfläche bei freiem Eintritt zu sichern,

-        eine dem sozialverträglichen Charakter insgesamt nicht entgegenstehende gewerbliche Nutzung zu ermöglichen und

-        des Erhalts, der Sanierung und der Nutzung der denkmalgeschützten Bausubstanz

 

in das Vermögen des Bezirkes hinzuwirken, einem Fachvermögen (z.B. Sport) zuzuordnen und eine entsprechende Nutzungsvereinbarung mit einem Dritten herbeizuführen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    8            dagegen:          0.            Enthaltung:        5.

   
    12.03.2009 - Ausschuss für Sport
    Ö 7 - vertagt
   
   
    22.04.2009 - Ausschuss für Sport
    Ö 2 - vertagt
   
   
    14.05.2009 - Ausschuss für Sport
    Ö 5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Vertagung: dafür:    10            dagegen:          0.            Enthaltung:        0.

   
    11.06.2009 - Ausschuss für Sport
    Ö 6 - vertagt
   
   
    08.07.2009 - Ausschuss für Sport
    Ö 4 - vertagt
   
   
    09.07.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    10.09.2009 - Ausschuss für Sport
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Sport empfiehlt dem federführenden Ausschuss die Ablehnung.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    4            dagegen:          5.            Enthaltung:        2.

   
    11.11.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    09.12.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    14.01.2010 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.01.2010 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft sowie Sport abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:2) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf eine Übertragung des Strandbades „Müggelsee“, Fürstenwalder Damm 838) mit dem Ziel:              

-       dieses langfristig als Sport- und Erholungsfläche bei freiem Eintritt für die Allgemeinheit zu sichern

-       eine dem sozialverträglichen Charakter insgesamt nicht entgegenstehende gewerbliche Nutzung zu ermöglichen und

-       die denkmalgeschützte Bausubstanz zu erhalten und zu sanieren und hierbei die Kosten für den Bezirk durch Drittmittelakquise so gering wie möglich zu halten

in das Vermögen des Bezirkes hinzuwirken, einem Fachvermögen zuzuordnen und eine entsprechende Nutzungsvereinbarung mit einem Dritten herbeizuführen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              10              dagegen:              0.              Enthaltung:              2.

   
    28.01.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 784/37/10   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    15.12.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 2.

Ö 4.2  
Bürgerfreundliche Verwaltungssprache  
Enthält Anlagen
VI/1073  
Ö 4.3  
Soziokulturelles Zentrum für Helmholtzkiez  
Enthält Anlagen
VI/1156  
Ö 4.4  
Neuregelung von Raumüberlassung an Dritte im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1158  
Ö 4.5  
Gesetzentwurf zur Publizitätspflicht im Bereich der Berliner Wasserwirtschaft in der vorliegenden Form übernehmen  
VI/1277  
Ö 4.6  
Erneuerung des Daches beim Freilandlabor Kaniswall prioritär berücksichtigen
Enthält Anlagen
VI/1311  
Ö 4.7  
Wegeverbindung sichern  
VI/1313  
Ö 4.8  
BA-Beschlüsse zur Aufhebung haushaltswirtschaftlicher Sperren      
Ö 5  
Verschiedenes      
N 6       Personalia      
N 7       Miete für den Pavillon der Schlossplatzbrauerei      
N 8       Beratung zu den Sondermittelanträgen      
N 8.1       SM 1002      
N 8.2       SM 1003      
N 8.3       SM 1004      
N 8.4       SM 1005      
N 8.5       SM 1006      
N 8.6       SM 1007      
                 
 
 

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