Tagesordnung - 9. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 9. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 29.08.2002 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2     Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3       Konsensliste      
Ö 4     Informationen des BzBm      
Ö 5     Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
V/0224  
Ö 6     Mitteilungen des Vorstehers Nr. V_07      
Ö 7     Geplante Versorgung des Tanklagers  
Enthält Anlagen
V/0165  
Ö 8  
Beschilderung Bezirksgrenzen  
Enthält Anlagen
V/0200  
Ö 9  
Würdigung städtepartnerschaftlicher Vereinbarungen  
Enthält Anlagen
V/0204  
Ö 10     Parkplatz Regattastraße  
Enthält Anlagen
V/0211  
Ö 11     Öffentliches Auftreten der Bezirksstadträtin für Soziales und Gesundheit  
Enthält Anlagen
V/0214  
Ö 12     Zweckentfremdungsverbotsverordnung endlich gekippt - leider viel zu spät  
Enthält Anlagen
V/0215  
Ö 13     Bürgerzentrum Ortolfstraße - Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/0216  
Ö 14     Radwege im grünen Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0217  
Ö 15  
Sondermittel für Bürgerverein Allendeviertel Köpenick e.V. (SM 230)  
Enthält Anlagen
V/0188  
Ö 16  
Sondermittel für Seniorenzeitung Herbstblatt Treptow & Köpenick (SM 231)  
Enthält Anlagen
V/0226  
Ö 17  
Sondermittel für Freundeskreis der Musikschule Köpenick e.V. (SM 237)  
Enthält Anlagen
V/0227  
Ö 18  
Mhoch 3 - Modeklassen der Best-Sabel-Fachoberschule für Design (SM 239)  
Enthält Anlagen
V/0228  
Ö 19  
Sondermittel für Tourismusverein Köpenick-Treptow e.V. (SM 242)  
Enthält Anlagen
V/0229  
Ö 20  
Sondermittel für Reha-Zentrum Fürstenwalder Damm 432 gGmbH (SM 243)  
Enthält Anlagen
V/0230  
Ö 21  
Sondermittel für Behindertenverein Köpenick e.V. (SM 245)  
Enthält Anlagen
V/0231  
Ö 22       Investitionsplanung 2001-2005, hier: Einarbeitung des Revisionsergebnisses zu den bezirklichen Investitionsausgaben als Grundlage für die Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans 2002/2003, sowie Aufstellung von Unterlagen für die Investitionsplanung 2002-2006      
Ö 23       Anmeldung zur Investitionsplanung 2002 bis 2006      
Ö 24       Einschulungsbezirke      
Ö 25       Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan 9-7 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Plänterwald      
Ö 25.1  
Planziele B-Plan 9-7 im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0256  
Ö 26  
Erweiterung des Messbereichs der Fluglärmmessstationen im Umfeld des Flughafens Schönefeld
Enthält Anlagen
V/0207  
Ö 27  
Entwurf des Bebauungsplans XV-37 ea nebst Begründung; Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-37 ea im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
V/0222  
Ö 28     Benennung von 46 Privatstraßen im Wirtschaftsstandort Adlershof, BAAG-Gelände  
Enthält Anlagen
V/0221  
Ö 29  
Benennung der 1. Oberschule (Hauptschule), Schulnummer 1511201, Baumschulenstraße 79, 12437 Berlin  
Enthält Anlagen
V/0232  
Ö 30     Konkretisierung und Fortschreibung der Sanierungsziele für die Umgestaltung des Luisenhains im Block 15 im Sanierungsgebiet Köpenick Altstadt / Kietz Vorstadt; Angestrebte Nutzung im Luisenhain  
Enthält Anlagen
V/0233  
Ö 31  
Benennung von 9 Nummernstraßen in der Siedlung Spreetal in Altglienicke -Straße 72 und 75 bis 81  
Enthält Anlagen
V/0234  
Ö 32  
Denkmalgerechte Umgestaltung von Schloßplatz und Grünstraße im Sanierungsgebiet Köpenick Altstadt / Kietz Vorstadt; Baustellenmarketing  
Enthält Anlagen
V/0235  
Ö 33     Intensivierung des Agendaprozesses  
Enthält Anlagen
V/0236  
Ö 34     Auswirkungen des Gewaltschutzgesetzes im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0237  
Ö 35     Übernahme der unrentierlichen Kosten der Sanierung der Grundstücke Alt-Köpenick/Ecke Laurenzstraße 1, 1A und Grünstraße 18, 19, 20, 21/Ecke Böttcherstraße 1 durch das Land Berlin  
Enthält Anlagen
V/0220  
Ö 36  
Finanzielle Hilfe - Hochwassergebiet Mulde  
Enthält Anlagen
V/0239  
Ö 37     Schulverweigerer bzw. Schüler mit schuldistanziertem Verhalten  
Enthält Anlagen
V/0240  
Ö 38     Begrenzung der Abgas- und Geräuschemissionen motorisierter Wasserfahrzeuge  
Enthält Anlagen
V/0238  
Ö 39  
Gedenkveranstaltung 17. Juni 1953 im Jahre 2003  
Enthält Anlagen
V/0242  
Ö 40     Ausschuss Eingaben und Beschwerden "on tour"  
Enthält Anlagen
V/0243  
Ö 41     1. FC Union  
Enthält Anlagen
V/0241  
Ö 42  
Frauenförderplan  
Enthält Anlagen
V/0245  
Ö 43     Geänderte Grundlagen der flughafenbezogenen Planung für Schönefeld  
Enthält Anlagen
V/0244  
Ö 44  
Darstellung der Bezirksgeschichte im Internet  
Enthält Anlagen
V/0246  
Ö 45     Fußgängerüberweg - Treptowe Park  
Enthält Anlagen
V/0247  
Ö 46     Entlastung Köpenicker Altstadt nach Straßeneröffnung  
Enthält Anlagen
V/0248  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 29

In der Sitzung der BVV am 29.08.2002 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Drs. V/248

Zur Entlastung der Köpenicker Altstadt vom Durchgangsverkehr und der Vermeidung von Schleichverkehr in den umliegenden Stadtteilen nach der Inbetriebnahme der neuen Straße zwischen Oberspreestraße und An der Wuhlheide wird dem Bezirksamt empfohlen, über die bisher angeordneten Maßnahmen hinaus folgende verkehrs-organisatorische Maßnahmen von den zuständigen Stellen anordnen zu lassen bzw. zu realisieren:

     LKW-Durchfahrtsverbot für die Altstadt Köpenick – entsprechende Beschilderung an den zuführenden Straßen, inklusive Vorwegweisung

     Abbau des Rechtsabbiegepfeils in der Straße Alt Köpenick, Richtung lange Brücke

     Linksabbiegeverbot von der Oberspreestraße in die Friedlander Straße und an dem Freystadter Weg

     Einbahnstraßenregelung im Militischer Weg – Fahrtrichtung nur noch von Süd nach Nord.

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.11.02 abschließend beraten und empfiehlt der BVV, den Antrag für erledigt zu erklären, da der Inhalt des Antrages Bestandteil der Lärmminderungsplanung für die Altstadt ist und somit weiter verfolgt wird.

   
    29.08.2002 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 46 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.09.2002 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 6 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.

 

   
    17.10.2002 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 10 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.

 

   
    07.11.2002 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen (Erledigung des Antrages):

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen (Erledigung des Antrages):

 

Zur Entlastung der Köpenicker Altstadt vom Durchgangsverkehr und der Vermeidung von Schleichverkehr in den umliegenden Stadtteilen nach der Inbetriebnahme der neuen Straße zwischen Oberspreestraße und An der Wuhlheide wird dem Bezirksamt empfohlen, über die bisher angeordneten Maßnahmen hinaus folgende verkehrs-organisatorische Maßnahmen von den zuständigen Stellen anordnen zu lassen bzw. zu realisieren:

-     LKW-Durchfahrtsverbot für die Altstadt Köpenick – entsprechende Beschilderung an den zuführenden Straßen, inklusive Vorwegweisung

-     Abbau des Rechtsabbiegepfeils in der Straße Alt Köpenick, Richtung lange Brücke

-     Linksabbiegeverbot von der Oberspreestraße in die Friedlander Straße und an dem Freystadter Weg

-     Einbahnstraßenregelung im Militischer Weg – Fahrtrichtung nur noch von Süd nach Nord.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                .                       dagegen:          .                       Enthaltung:        .

   
    28.11.2002 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 29 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 47     Schaukästen an den Rathäudern für die Lokale Agenda 21  
Enthält Anlagen
V/0249  
Ö 48     Glasfaserwerk Corning Cable in Berlin-Johannisthal  
Enthält Anlagen
V/0250  
Ö 49     Ausfall von Sprachunterricht in den Oberschulen des Bezirkes Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0251  
Ö 50     Energie-Contracting  
Enthält Anlagen
V/0252  
Ö 51     Wilhelminenhöfe  
Enthält Anlagen
V/0253  
Ö 52     Auswirkungen des Gewaltschutzgesetzes im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0254  
Ö 53       Anmeldung für die Oberschule und Bildung der 7. Klassen zum Schuljahr 2002/2003      
                 
 
 

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