Investitionsplanung 2001-2005, hier: Einarbeitung des Revisionsergebnisses zu den bezirklichen Investitionsausgaben als Grundlage für die Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans 2002/2003, sowie Aufstellung von Unterlagen für die Investitionsplanung 2002-2006
Konkretisierung und Fortschreibung der Sanierungsziele für die Umgestaltung des Luisenhains im Block 15 im Sanierungsgebiet Köpenick Altstadt / Kietz Vorstadt; Angestrebte Nutzung im Luisenhain
Übernahme der unrentierlichen Kosten der Sanierung der Grundstücke Alt-Köpenick/Ecke Laurenzstraße 1, 1A und Grünstraße 18, 19, 20, 21/Ecke Böttcherstraße 1 durch das Land Berlin
In der Sitzung der BVV am 29.08.2002 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:
Drs. V/248
Zur Entlastung der Köpenicker Altstadt vom Durchgangsverkehr und der Vermeidung von Schleichverkehr in den umliegenden Stadtteilen nach der Inbetriebnahme der neuen Straße zwischen Oberspreestraße und An der Wuhlheide wird dem Bezirksamt empfohlen, über die bisher angeordneten Maßnahmen hinaus folgende verkehrs-organisatorische Maßnahmen von den zuständigen Stellen anordnen zu lassen bzw. zu realisieren:
LKW-Durchfahrtsverbot für die Altstadt Köpenick – entsprechende Beschilderung an den zuführenden Straßen, inklusive Vorwegweisung
Abbau des Rechtsabbiegepfeils in der Straße Alt Köpenick, Richtung lange Brücke
Linksabbiegeverbot von der Oberspreestraße in die Friedlander Straße und an dem Freystadter Weg
Einbahnstraßenregelung im Militischer Weg – Fahrtrichtung nur noch von Süd nach Nord.
Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.11.02 abschließend beraten und empfiehlt der BVV, den Antrag für erledigt zu erklären, da der Inhalt des Antrages Bestandteil der Lärmminderungsplanung für die Altstadt ist und somit weiter verfolgt wird.
29.08.2002 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 46 - überwiesen
(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
12.09.2002 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Ö 6 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Vertagung.
17.10.2002 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Ö 10 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Vertagung.
07.11.2002 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen (Erledigung des
Antrages):
Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen
(Erledigung des Antrages):
Zur
Entlastung der Köpenicker Altstadt vom Durchgangsverkehr und der Vermeidung von
Schleichverkehr in den umliegenden Stadtteilen nach der Inbetriebnahme der
neuen Straße zwischen Oberspreestraße und An der Wuhlheide wird dem Bezirksamt
empfohlen, über die bisher angeordneten Maßnahmen hinaus folgende
verkehrs-organisatorische Maßnahmen von den zuständigen Stellen anordnen zu
lassen bzw. zu realisieren:
-LKW-Durchfahrtsverbot für die Altstadt Köpenick –
entsprechende Beschilderung an den zuführenden Straßen, inklusive Vorwegweisung
-Abbau des Rechtsabbiegepfeils in der Straße Alt
Köpenick, Richtung lange Brücke
-Linksabbiegeverbot von der Oberspreestraße in die
Friedlander Straße und an dem Freystadter Weg
-Einbahnstraßenregelung im Militischer Weg –
Fahrtrichtung nur noch von Süd nach Nord.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:.dagegen:.Enthaltung:.
28.11.2002 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 29 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)