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| Betreff: |
Radwege im grünen Bezirk Treptow-Köpenick |
| Status: | öffentlich | | |
| | Ursprung | aktuell |
| Initiator: | 3 BzV | 3 BzV |
| Verfasser: | 1. Brigitte Gelbke
2. Elke Werner
3. Ute Schäfer-Lutz | |
| Drucksache-Art: | Große Anfrage | Große Anfrage |
| Beratungsfolge: |
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Wir fragen das Bezirksamt:Wir fragen das Bezirksamt: - Ist eine Bewertung des Bestandes der Radwege im Bezirk auf der Grundlage der 24. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vorgenommen worden?
- Wurde die Frist für die Durchführung der Bewertung des Bestandes vom Bezirksamt eingehalten?
- Werden die in der maßgeblichen Verwaltungsvorschrift zur StVO und in der Fachliteratur aufgeführten Kriterien für Radwege vom Bezirksamt anerkannt und wird nach ihnen gehandelt?
Hat das Bezirksamt eigene Standards für die Bewertung von Radwegen in Bezug auf Breite und Lage, Beschaffenheit und Zustand, Linienführung und Streckenverlauf, sichere Führung an Kreuzungen und Einmündungen entwickelt?
- Ist dem Bezirksamt bekannt, dass eine Benutzerpflicht nur dann gegeben ist, wenn die oben genannten Kriterien erfüllt sind?
- Ist das Bezirksamt seiner Verkehrssicherungspflicht dadurch nachgekommen, dass an allen Knotenpunkten und Kreuzungen Radfurten bzw. Markierungen angelegt worden sind?
- Gibt es ein Gesamtpapier zur Verkehrssicherungspflicht über Mängel und Gefahrenstellen von Radwegen im Bezirk sowie einen Maßnahmeplan zur Beseitigung der festgestellten Mängel?
- Gibt es konkrete Vorstellungen des Bezirksamtes zur Erschließung weiterer Areale des Bezirkes durch schlüssige Radwegekonzepte und deren Vernetzung?
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Leichte Sprache
DGS
