Auszug - Sondermittel für Tourismusverein Köpenick-Treptow e.V. (SM 242)  

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Tourismusverein Köpenick-Treptow e.V. werden für die Aufstellung zweier Hinweisschilder "Gelbe Welle"

300,- e

aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2002 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass die Vorausset-zungen für die Gewährung von Zuwendungen nach §§ 44 und 44a der LHO erfüllt werden.

Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 4310, Titel 68569, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:            einstimmig.