Tagesordnung - 51. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 51. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 22.06.2006 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Rathaussaal
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
V/1642  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
V/1643  
Ö 5  
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
V/1644  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. V_53      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes einer Bürgerdeputierten im Ausschuss für Bildung  
Enthält Anlagen
V/1661  
Ö 8.2  
Wahl eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
V/1666  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittel für I.Q. 1185 e.V. (SM 628)  
Enthält Anlagen
V/1645  
Ö 11.2  
Sondermittel für Seniorenverein Wuhlheide e.V. (SM 629)  
Enthält Anlagen
V/1646  
Ö 11.3  
Sondermittel für Alte Möbelfabrik e.V. (SM 630)  
Enthält Anlagen
V/1647  
Ö 11.4  
Sondermittel für NBZ Hessenwinkel e.V. (SM 632)  
Enthält Anlagen
V/1648  
Ö 11.5  
Sondermittel für Ortsverein Schmöckwitz e.V. (SM 635)  
Enthält Anlagen
V/1649  
Ö 11.6  
Sondermittel für Katholische Kirchengemeinde St. Josef (SM 636)  
Enthält Anlagen
V/1650  
Ö 11.7  
Sondermittel für "Lichtblick" Selbsthilfegruppe Krebs (SM 637)  
Enthält Anlagen
V/1651  
Ö 11.8  
Sondermittel für Tourismusverein Berlin Treptow-Köpenick e.V. (SM 639)  
Enthält Anlagen
V/1652  
Ö 11.9  
Sondermittel für Indische Solidaritätsaktion e.V. (SM 640)  
Enthält Anlagen
V/1653  
Ö 11.10  
Sondermittel für FiPP e.V. (SM 641)  
Enthält Anlagen
V/1654  
Ö 11.11  
Sondermittel für Rudergemeinschaft Rotation Berlin (SM 642)  
Enthält Anlagen
V/1655  
Ö 11.12  
Sondermittel für Förderverein Freunde des 10. Gymnasiums Treptow-Köpenick e.V. (SM 643)  
Enthält Anlagen
V/1656  
Ö 11.13  
Sondermittel für Jugendfeuerwehr Müggelheim (SM 644)  
Enthält Anlagen
V/1657  
Ö 11.14  
Sondermittel für VSG Altglienicke e.V. (SM 646)  
Enthält Anlagen
V/1658  
Ö 11.15  
Sondermittel für Jugendfeuerwehr Oberschöneweide (SM 647)  
Enthält Anlagen
V/1659  
Ö 11.16  
Sondermittel für Jugendfeuerwehr Altglienicke (SM 648)  
Enthält Anlagen
V/1660  
Ö 11.17  
Erlass der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für die Wohnanlage Dammweg 5-117 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Plänterwald  
Enthält Anlagen
V/1662  
Ö 11.18  
Änderung bei den Ausschüssen  
Enthält Anlagen
V/1685  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Neuregelung der europäischen Badegewässerverordnung  
Enthält Anlagen
V/0952  
Ö 12.2  
Platz-, bzw. Straßenbenennung nach Cajamarca und East-Norriton-Township  
Enthält Anlagen
V/1460  
Ö 12.3  
Paul-Rahn-Straße  
Enthält Anlagen
V/1527  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 23

In der Sitzung der BVV am 23.02.2006 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Kultur überwiesen:

 

Drs. V/1527

Das Bezirksamt wird ersucht, die Straße 34 im Ortsteil Müggelheim in “Paul-Rahn-Straße” zu benennen.

 

 

Der Ausschuss für Kultur hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 01.06.2006 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrages (2:4:3).

 

Begründung: Nach Anhörung des Antragstellers und der Anwohner in den letzten Sitzungen des Ausschusses folgte der Ausschuss den Einwendungen mehrerer Anlieger, dem Vertreter des Heimatvereins Müggelheim und der Vertreterin der Bürgervertretung Müggelheim, eine solche Straßenbenennung nicht vorzunehmen.

   
    23.02.2006 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.9 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    02.03.2006 - Ausschuss für Kultur
    Ö 6.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    30.03.2006 - Ausschuss für Kultur
    Ö 5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    04.05.2006 - Ausschuss für Kultur
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    01.06.2006 - Ausschuss für Kultur
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Antrag:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Straße 34 im Ortsteil Müggelheim in “Paul-Rahn-Straße” zu benennen.

wird abgelehnt.

 

Begründung: Nach Anhörung des Antragstellers und der Anwohner in den letzten Sitzungen des Ausschusses folgte der Ausschuss den Einwendungen mehrerer Anlieger, dem Vertreter des Heimatvereins Müggelheim und der Vertreterin der Bürgervertretung Müggelheim, eine solche Straßenbenennung nicht vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                2.         dagegen:           4.         Enthaltung:        3.

   
    22.06.2006 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    04.01.2007 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung:

Es wird folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Ausschuss für Kultur hat die Drucksache

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Straße 34 im Ortsteil Müggelheim in “Paul-Rahn-Straße” zu benennen.

 

auf seiner Sitzung am 04.01.2007 abschließend beraten und empfiehlt der BVV die Ablehnung des Antrages (3:3:2).

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                3.         dagegen:           3.         Enthaltung:        2.

Ö 12.4  
Straße "Zur Fähre"  
Enthält Anlagen
V/1528  
Ö 12.5  
Verkehrsorganisation Schöneweide  
Enthält Anlagen
V/1531  
Ö 12.6  
Ehemalige Tagesbar im Treptower Park
Enthält Anlagen
V/1541  
Ö 12.7  
Bürgersteig für Bürger sichern  
Enthält Anlagen
V/1582  
Ö 12.8  
Rundfunkstandort Nalepastraße
Enthält Anlagen
V/1591  
Ö 12.9  
Bebauungsplanentwurf XVI-58, Ortsteil Rahnsdorf hier: Planänderungen/Ergänzungen im Ergebnis der Rechtsprüfung und Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
V/1596  
Ö 12.10  
Bebauungsplanentwurf XV-25 /"Normannenstraße", Ortsteil Altglienicke hier: Planänderungen/Ergänzungen im Ergebnis der Rechtsprüfung und Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
V/1597  
Ö 12.11  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/1598  
Ö 12.12  
Leitlinien Kinderschutz      
Ö 12.13  
Verkehr vor Kita Landjägerstraße  
Enthält Anlagen
V/1607  
Ö 12.14  
Bebauungsplan 9-14 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteile Oberschöneweide und Niederschöneweide hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
V/1615  
Ö 12.15  
Bürgerbeteiligung qualifizieren
Enthält Anlagen
V/1627  
Ö 12.16  
Radwege zwischen Lindenstr. und Alt-Köpenick
Enthält Anlagen
V/1628  
Ö 12.17  
Beschallung Fußgängertunnel am S-Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
V/1630  
Ö 12.18  
Betriebsbahnhof Schöneweide besser anbinden  
Enthält Anlagen
V/1631  
Ö 12.19  
Lärm- und Geruchsbelästigung Güterbahnhof Grünau
Enthält Anlagen
V/1632  
Ö 12.20  
Planfeststellungsverfahren des Bezirksamtes Treptow-Köpenick von Berlin zum Umbau Fürstenwalder Damm von Bellevuestraße bis Hirschgartendreieck  
Enthält Anlagen
V/1638  
Ö 12.21  
Bebauungsplan XV-73 ("Dörpfeldstraße") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
V/1640  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan XVI-3 ("Ausschluss großflächiger Einzelhandel Oberschöneweide") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
V/1663  
Ö 13.2  
Bebauungsplan 9-3 hier: Änderung des Geltungsbereiches  
Enthält Anlagen
V/1664  
Ö 13.3  
Bebauungsplan XV-32 ("Garagenkomplex Südostallee") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
V/1665  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Marketingkonzept für Uferbahn (TRAM 68)  
Enthält Anlagen
V/1670  
Ö 14.2  
Wissenschaft erfahrbar machen  
Enthält Anlagen
V/1668  
Ö 14.3  
Benennung Straße 174 (Altglienicke)  
Enthält Anlagen
V/1669  
Ö 14.4  
Reinigungsleistungen an Schulen erhöhen  
Enthält Anlagen
V/1667  
Ö 14.5  
Aussetzung der Öffnung Hackenbergstraße  
Enthält Anlagen
V/1673  
Ö 14.6  
Fahrradstellplätze am Rathaus Köpenick  
Enthält Anlagen
V/1674  
Ö 14.7  
Finanzielle Mittel für kommunale Partnerschaften  
Enthält Anlagen
V/1672  
Ö 14.8  
Straßenbahn in Treptow-Köpenick erhalten!  
Enthält Anlagen
V/1676  
Ö 14.9  
Missbilligung des Verhaltens eines Bezirksstadtrates gegenüber der BVV  
Enthält Anlagen
V/1677  
Ö 14.10  
Zwangsarbeiterlager Berlin-Schöneweide  
Enthält Anlagen
V/1675  
Ö 14.11  
Kiezzentrum für Spindlersfeld und Köllnische Vorstadt  
Enthält Anlagen
V/1679  
Ö 14.12  
Erweiterung der "Vereinten Spiele der Nationen"  
Enthält Anlagen
V/1678  
Ö 14.13  
Radfahren durch Alt-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/1681  
Ö 14.14  
Schleichverkehr im Ortsteil Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
V/1680  
Ö 14.15  
Radverkehr in der Baumschulenstraße  
Enthält Anlagen
V/1682  
Ö 14.16  
Abenteuer- und Bauspielplatz "Kuhfuß"  
Enthält Anlagen
V/1686  
Ö 14.17  
Kitabetreuung bis zur Einschulung  
Enthält Anlagen
V/1671  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Flächen für Garagennutzung im Bezirk  
Enthält Anlagen
V/1683  
Ö 15.2  
Aktuelle Situation Rundfunkgelände Nalepastraße  
Enthält Anlagen
V/1684  
                 
 
 

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