Drucksache - V/1644  

 
 
Betreff: Mündliche Anfragen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:ÄRÄR
   
Drucksache-Art:Mündliche AnfragenMündliche Anfragen
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Beantwortung
22.06.2006 
51. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung beantwortet   
Anlagen:
Mündliche Anfragen, 20.06.2006, ÄR

Mdl

Mdl.Anfr.Nr. 1077 des BzV Peter Leiß

zu:

Unter den Birken 17-19, Müllberge

Welche Maßnahmen wurden bisher gegen die Müllberge auf dem Areal Unter den Birken 17-19 unternommen und wann dürften diese endgültig beseitigt sein?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1078 des BzV Stefan Förster

zu:

Bezirksamtskollegium ohne Mandat?

Wie beurteilt das Bezirksamt die Tatsache, dass die Mitglieder des Kollegiums nur bis zum 30. Juni 2006 ernannt sind, für die weitere Arbeit bis zur Amtsaufnahme des neuen Bezirksamts im Hinblick auf Legitimität und Rechtmäßigkeit der noch zu treffenden Entscheidungen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1079 des BzV Stefan Förster

zu:

Ernst Thälmann als Namensgeber

Weshalb hat sich das Bezirksamt in den letzten 16 Jahren nicht um eine Umbenennung des Ernst-Thälmann-Stadions in der Wuhlheide bemüht, obwohl das zum Teil problematische Wirken des Namensgebers ebenso lange bekannt ist und anderenorts zu entsprechenden Veränderungen führte?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1082 des BzV Oliver Igel

zu:

Samstags-Öffnung des Bürgeramtes

Wie bewertet das Bezirksamt den bisherigen Erfolg der Samstags-Öffnung des Bürgeramtes?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1083 des BzV Oliver Scholz

zu:

Radstrecke durch Friedrichshagen

Weshalb ist die Streckenführung der Radroute R9 durch den Ortsteil Friedrichshagen noch immer nicht ausgeschildert?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1084 des BzV Oliver Scholz

zu:

Steganlage Frauentog

Mit welchem Ergebnis endete das Interessenbekundungsverfahren für den Betrieb der geplanten Steganlage und des Funktionsgebäudes im Frauentog?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1085 der BzV Brigitte Gelbke

zu:

Grünauer Grundschule

Trifft es zu, dass die Gesamtelternvertretung der Grünauer Grundschule in einem Brief vom 03.04.2006 das Bezirksamt und das Schulamt auf unzumutbare gefährliche und unhygienische Zustände an dieser Schule hingewiesen hat und um eine gemeinsame Ortsbegehung mit “elternfreundlichem” Termin bat, nachdem bereits mehrere Briefe zu Raumsituation und Renovierungsbedarf unbeantwortet geblieben waren? Wenn ja – warum bekam die Elternvertretung keine Antwort und wenn nein – was wurde der Elternvertretung vorgeschlagen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1086 der BzV Heidrun Meißner

zu:

Fertigstellung der A113n auf Berliner Gebiet

Welche Arbeiten an der Autobahn sind auf Berliner Gebiet noch zu erledigen, bis die Autobahn von Adlershof bis zur Anschlussstelle Schönefeld eröffnet werden kann? Wann ist die Verkehrsfreigabe geplant und welche Möglichkeiten gibt es, den Zeitpunkt der Verkehrsfreigabe zu beschleunigen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1087 des BzV Sebastian Ebel

zu:

Baugenehmigung Ostendstr. 16-22

Wozu und wem wurde für die Bebauung der Grundstücke Ostendstr. 16 bis 22 eine Baugenehmigung erteilt?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1088 des BzV Sebastian Ebel

zu:

Bau- und Fällgenehmigung Ostendstr. 16-22

Mit welchem Ergebnis wurden bisher Bau- und Fällgenehmigung auf der Baustelle Ostendstr. 16 bis 22 kontrolliert?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1089 der BzV Monika Drews

zu:

Waldparkplatz Rauchfangswerder

Wie ist der aktuelle Stand zur Wiederherstellung des Waldparkplatzes Rauchfangswerder?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1090 der BzV Karola Goldmann

zu:

Versickerungsmulden

Wann ist mit der Wiederherstellung der Versickerungsmulden in der Warnowstraße vor dem Grundstück Nr. 25 A zu rechnen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1091 der BzV Karola Goldmann

zu:

Städtepartnerschaften

Welche unserer Partnerstädte waren durch wen zu den Treptower Festtagen und zum Köpenicker Sommer vertreten und wie sah das Programm für sie aus?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1092 der BzV Heidrun Meißner

zu:

Investruine Siriusstraße I

Warum wurde der Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Siriusstraße bisher im Bezirksamt nicht gefasst?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1094 der BzV Petra Reichardt

zu:

Radwanderweg um Müggelsee

Wann ist mit der Fertigstellung des "Radweges um den Müggelsee zu rechnen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1095 der BzV Petra Reichardt

zu:

Köpenicker Sommer

Warum wurde der Köpenicker Sommer so schlecht beworben?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1097 des BzV Ernst Welters

zu:

Feuerwerk Treptow in Flammen

Warum wurde der langjährige "Sprengmeister" bei Treptow in Flammen abgelöst?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1098 des BzV Ernst Welters

zu:

Feuerwerk Treptow in Flammen

Sind dem Bezirksamt auf Grund der Ablösung des "Sprengmeisters" zusätzliche Kosten entstanden, weil noch eine vertragliche Bindung existierte?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1099 des BzV Philipp Wohlfeil

zu:

Zwischenbilanz PopKick06

Wie bewertet das Bezirksamt den bisherigen Verlauf der Veranstaltung Popkick06 insbesondere hinsichtlich von Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohnern und hinsichtlich der Einhaltung von Auflagen durch den Veranstalter?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1100 des BzV Oliver Igel

zu:

Kulturelle Nutzung des Schlosshofes

Werden in diesem Jahr im Rahmen des Vertrages mit der Stiftung Preußischer Kulturbesitz alle zur Verfügung stehenden Termine für eine kulturelle Nutzung des Schlosshofes genutzt und wie viele Interessenten gibt es bereits für das kommende Jahr?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1102 des BzV Joachim Schmidt

zu:

Köpenicker Sommer 2006

Wie bewertet das Bezirksamt die Tatsache, dass beim diesjährigen Köpenicker Sommer nur eine Minimalpräsenz an Standangeboten vorhanden war, so z.B. die ganze Festmeile am Wasser fehlte?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1103 der BzV Ute Schäfer-Lutz

zu:

PopKick06

Wie sieht nach 10 Tagen PopKick die Zwischenbilanz bezüglich Besucherzahlen, Polizeieinsätzen, Parksituation, Anzeigen wegen Ruhestörungen und möglicherweise bereits erkennbaren Schäden an der Gartenanlage aus?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1104 der BzV Ute Schäfer-Lutz

zu:

ILA 2006

Wie verträgt es sich mit den angeblich hohen Sicherheitsstandards der ILA, dass bereits vor Messebeginn Tankmanöver von Düsenjets über Siedlungsgebieten in einer Höhe geübt wurden, in der sogar die Tankschläuche gut erkennbar waren (z.B. über Müggelheim am Freitag vor der ILA, ca. 15 Minuten lang in mehreren Überflügen)?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1080 des BzV Stefan Förster

zu:

Weiterer Abriss des Funkamts Köpenick

Wie stellt sich der Zeithorizont für den Abriss der noch verbliebenen Gebäudeteile des Funkamts Köpenick und die Renaturierung der Gesamtfläche dar?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1081 des BzV Stefan Förster

zu:

Verzögerung beim Kaisersteg

Um welchen Zeitraum verzögert sich die Inbetriebnahme des Kaiserstegs durch einen Konstruktionsfehler an der Brücke und wer haftet für diesen vermeidbaren Vorfall?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1093 der BzV Heidrun Meißner

zu:

Investruine Siriusstraße II

Wann ist damit zu rechnen, dass die Arrondierung des Geländes abgeschlossen ist und der Aufstellungsbeschluss für das Einkaufs- und Ärztezentrum gefasst werden kann?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1096 der BzV Petra Reichardt

zu:

Ausfall Feuerwerk

Sind die diversen Betreiber von Fahrgastschiffen, die eigens zum Feuerwerk anlässlich des "Köpenicker Sommers" Schiffstouren anbieten, vom Ausfall des Feuerwerks in diesem Jahr informiert worden?

 

Mdl.Anfr.Nr. 1101 des BzV Oliver Igel

zu:

Sudoku

Welches Bezirksamtsmitglied ist am besten im Sudoku?

 
 

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