Tagesordnung - 45. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Besucher_innen bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)  

 
 
Bezeichnung: 45. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Besucher_innen bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 07.10.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sporthalle Schöneberg
Ort: Sachsendamm 12, 10829 Berlin
Anlagen:
Teilnehmerregistrierung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als stellvertretender Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
1883/XX  
Ö 3.2  
Aufstellen Hitzeaktionsplan für Berlin und Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1930/XX  
Ö 3.3  
Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1898/XX  
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Errichtung eines Blitzers vor der Nahariya-Grundschule
Enthält Anlagen
1742/XX  
Ö 4.2  
Haustierfreundliches Obdachlosenheim
Enthält Anlagen
1748/XX  
Ö 4.3  
Einführung einer Parkverbotszone in der Goßler Straße
Enthält Anlagen
1772/XX  
Ö 4.4  
Barrierefreiheit am Bahnübergang Säntisstraße  
Enthält Anlagen
1778/XX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Arbeitsfähigkeit des Bezirksamts – ist die Corona -Delle überwunden?  
Enthält Anlagen
1838/XX  
Ö 6.2  
Gesundheitsamt im Coronamodus  
Enthält Anlagen
1839/XX  
Ö 6.3  
Schulausbau im Bezirk  
Enthält Anlagen
1840/XX  
Ö 6.4  
Gastronomie retten - Heizpilze auch in Tempelhof-Schöneberg vorübergehend erlauben  
Enthält Anlagen
1890/XX  
Ö 6.5  
Verbot von Heizpilzen in der Wintersaison 2020/21 für die Außengastronomie aussetzen  
Enthält Anlagen
1894/XX  
Ö 6.6  
Gastronomie im Winter stärken  
Enthält Anlagen
1901/XX  
Ö 6.7  
Heizpilze  
Enthält Anlagen
1902/XX  
Ö 6.8  
Gastronomische Betriebe auch in Zeiten von Corona gut über den Winter bringen  
Enthält Anlagen
1912/XX  
Ö 6.9  
Gleichwertiger Weiterbetrieb des Wenckebach-Klinikums!  
Enthält Anlagen
1867/XX  
Ö 6.10  
Gewährleistung gesundheitlicher Versorgung auch für Bürger*innen im Süden des Bezirks  
Enthält Anlagen
1934/XX  
Ö 6.11  
Fördermittel nutzen, Kabinentrakt Halker Zeile durch einen Neubau ersetzen!  
Enthält Anlagen
1880/XX  
Ö 6.12  
Regelmäßige Informationen aus dem Beirat des Jobcenters  
Enthält Anlagen
1844/XX  
Ö 6.13  
Aktivitäten zu Pop-up-Radwegen einstellen  
Enthält Anlagen
1858/XX  
Ö 6.14  
Weiteren Schaden vom Bezirk abwenden – Gerichtsurteil zur Räumung unverzüglich umsetzen  
Enthält Anlagen
1832/XX  
Ö 6.15  
Sichere Radverbindungen: Lückenschluss am Lichtenrader Damm  
Enthält Anlagen
1841/XX  
Ö 6.16  
Wettkampf- und Trainingsbetrieb für Kinder und Jugendliche muss weiterlaufen – endlich ausreichend Umkleidekabinen schaffen  
Enthält Anlagen
1853/XX  
Ö 6.17  
Rechtswidrig angeordnete Corona-Radwege in Tempelhof-Schöneberg sofort zurückbauen  
Enthält Anlagen
1866/XX  
Ö 6.18  
Fußverkehr fördern statt Absperrgitter aufbauen  
Enthält Anlagen
1843/XX  
Ö 6.19  
Islamistischer Anschlag im Bezirk – das Bezirksamt muss endlich handeln!  
Enthält Anlagen
1834/XX  
Ö 6.20  
Sitzungssäle pandemiefähig machen – Veranstaltungstechnik anschaffen  
Enthält Anlagen
1846/XX  
Ö 6.21  
Gehweg und Bushaltestelle in der Britzer Straße wieder herstellen  
Enthält Anlagen
1848/XX  
Ö 6.22  
Wie bürgerfreundlich sind unsere bürgernahen Dienstleistungen?  
Enthält Anlagen
1837/XX  
Ö 6.23  
Schulen nicht alleine lassen - bezirkliche Task-Force-Corona einrichten
Enthält Anlagen
1693/XX  
Ö 6.24  
Regionalbahnhalt am Bahnhof Buckower Chaussee
Enthält Anlagen
0997/XX  
Ö 6.25  
S-Bahnhof Kamenzer Damm endlich bestellen
Enthält Anlagen
1466/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Afrikanische Schweinepest in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1884/XX  
Ö 8.2  
Zukunft des Motorenwerks Marienfelde  
Enthält Anlagen
1885/XX  
Ö 8.3  
Bezirkliche Strategie zum Kleingartenerhalt  
Enthält Anlagen
1886/XX  
Ö 8.4  
Nachhaltigkeit Schulneubauten im Bezirk  
Enthält Anlagen
1887/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Sofortige Reparatur im Ankogelbad durchführen, damit wieder alle Kinder schwimmen lernen können  
Enthält Anlagen
1888/XX  
Ö 10.2  
Naturdenkmal Kaisereiche pflegen - Blumentopf-Ruine ersetzen  
Enthält Anlagen
1889/XX  
Ö 10.3  
Legalität statt Illegalität von Sexarbeit fördern – Sexarbeiter*innen schützen, nicht verdrängen!  
Enthält Anlagen
1891/XX  
Ö 10.4  
Sichere Überwege für Fußgängerinnen und Fußgänger  
Enthält Anlagen
1892/XX  
Ö 10.5  
Verbesserung von Straßenbaumstandorten in der Albrechtstraße  
Enthält Anlagen
1893/XX  
Ö 10.6  
Grünstreifen General-Pape-Straße/ Kolonnenstraße aufwerten  
Enthält Anlagen
1895/XX  
Ö 10.7  
Auf Bundeswehr bei zivilen Aufgaben verzichten  
Enthält Anlagen
1896/XX  
Ö 10.8  
Fußgängerübergang zum Aufzug U-Bahn von der Westseite des Platzes sicher machen  
Enthält Anlagen
1897/XX  
Ö 10.9  
Sicher auf dem Rad - Fahrradausbildung der Grundschüler*innen intensivieren  
Enthält Anlagen
1899/XX  
Ö 10.10  
Busspur in der Kolonnenstraße  
Enthält Anlagen
1900/XX  
Ö 10.11  
Gewerbetreibende nicht vergessen: Informationen über Straßen- und Tiefbauarbeiten gewährleisten  
Enthält Anlagen
1903/XX  
Ö 10.12  
Flächen unter dem U-Bahn-Viadukt sauber halten - Maßnahmen gegen Taubenkotverschmutzungen ergreifen  
Enthält Anlagen
1904/XX  
Ö 10.13  
Mehr Fahrradabstellplätze am S-Bahnhof Lichtenrade und Nutzung des Pfarrer-Lütkehaus-Platzes bis zu dessen Inanspruchnahme ermöglichen  
Enthält Anlagen
1905/XX  
Ö 10.14  
Entfernung der Spielhallen-Werbung bei geschlossenen Einrichtungen  
Enthält Anlagen
1906/XX  
Ö 10.15  
Sicherung der Notfallwasserversorgung in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1907/XX  
Ö 10.16  
Solidarität mit den Menschen und Familien aus dem abgebrannten Camp Moria auf Lesbos  
Enthält Anlagen
1882/XX  
Ö 10.17  
Fan.Tastic Females-Wanderausstellung über weibliche Fußball- und Fankultur im Bezirk ausstellen  
Enthält Anlagen
1908/XX  
Ö 10.18  
Benennung der Ausstellungshalle im Rathaus Schöneberg nach Richard von Weizsäcker  
Enthält Anlagen
1909/XX  
Ö 10.19  
Aufhebung Parkverbot Kolonnenstraße  
Enthält Anlagen
1910/XX  
Ö 10.20  
Installation des bereits versprochenen Wasseranschlusses auf dem Friedrich-Wilhelm-Platz  
Enthält Anlagen
1911/XX  
Ö 10.21  
Grünfläche in der Apostel-Paulus-Straße Ecke Salzburger Straße neu bepflanzen  
Enthält Anlagen
1913/XX  
Ö 10.22  
Bezirkspolitischen „Wahl-O-Maten“ einrichten  
Enthält Anlagen
1914/XX  
Ö 10.23  
Runder Tisch für den Einzelhandel und die Restaurants am Friedrich-Wilhelm-Platz  
Enthält Anlagen
1915/XX  
Ö 10.24  
Kinder, Radfahrer und Fußgänger bei Einrichtung der Umleitungsstrecke für den ersten Bauabschnitt der Bahnhofstraße schützen  
Enthält Anlagen
1916/XX  
Ö 10.25  
Verlängerung des Berlinpasses ab Januar 2021  
Enthält Anlagen
1917/XX  
Ö 10.26  
Wasseranschluss am Friedrich-Wilhelm-Platz für ehrenamtliche Grünpflege  
Enthält Anlagen
1918/XX  
Ö 10.27  
Daimler: Statt Personalabbau - Umstellung auf innovative Antriebssysteme  
Enthält Anlagen
1919/XX  
Ö 10.28  
Sehenswertes Tempelhof-Schöneberg in die Etappenplanung des Radweges Berlin Leipzig aufnehmen!  
Enthält Anlagen
1920/XX  
Ö 10.29  
Einsätze des Ordnungsamts systematisch erfassen  
Enthält Anlagen
1921/XX  
Ö 10.30  
Schulen winterfest machen  
Enthält Anlagen
1922/XX  
Ö 10.31  
Langfristige Sicherung der bezirklichen Kleingartenanlagen  
Enthält Anlagen
1923/XX  
Ö 10.32  
Leitfaden für den sprachlichen Gebrauch in der öffentlichen Verwaltung stoppen!  
Enthält Anlagen
1924/XX  
Ö 10.33  
U-Bahn-Eingänge am Friedrich-Wilhelm-Platz durch historische Motive gestalten  
Enthält Anlagen
1925/XX  
Ö 10.34  
Parkhaus am Bahnhof Südkreuz in einen sauberen und ordentlichen Zustand versetzen  
Enthält Anlagen
1926/XX  
Ö 10.35  
Sicherer über die Wünsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
1927/XX  
Ö 10.36  
Solidarität mit der Jüdischen Gemeinde in der Passauer Straße  
Enthält Anlagen
1932/XX  
Ö 10.37  
Falls Dringlichkeit festgestellt: Informationsveranstaltung zur Weiterentwicklung des Wenckebach-Klinikums durchführen  
Enthält Anlagen
1933/XX  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 11.1  
Startklar in die Oberstufe ab 2021/22 an der Gemeinschaftsschule Friedenau?  
Enthält Anlagen
1928/XX  
Ö 11.2  
Umbau Friedrich-Wilhelm-Platz  
Enthält Anlagen
1929/XX  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Frauentoiletten mit Menstruationsprodukten ausstatten
Enthält Anlagen
1588/XX  
Ö 12.2  
Aktive finanzielle und logistische Unterstützung der Seniorenvertretung während der Coronakrise
Enthält Anlagen
1654/XX  
Ö 12.3  
Teile des ehemaligen Flughafens Tempelhof für Sport nutzbar machen
Enthält Anlagen
1798/XX  
Ö 12.4  
Verlust des Probenraums im Rathausturm ausgleichen  
Enthält Anlagen
1814/XX  
Ö 12.5  
Grünzug zwischen der Motzener Straße und dem S-Bahnhof Schichauweg durch Einbeziehung der ehemaligen Gleisanlage zu einer Grünfläche weiterentwickeln
Enthält Anlagen
1820/XX  
Ö 12.6  
Mit Aufstellen von Luftreinigern Ansteckungsrisiken durch Aerosole in Schulen vermindern
Enthält Anlagen
1854/XX  
Ö 12.7  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 12  
Enthält Anlagen
1931/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Sexistische Werbung in Tempelhof-Schöneberg verbieten  
Enthält Anlagen
0734/XX  
Ö 13.2  
Radwege am Bahnhof Südkreuz baulich gegen Falschparker sichern  
Enthält Anlagen
1070/XX  
Ö 13.3  
Frauenbeirat in Tempelhof-Schöneberg gründen
Enthält Anlagen
1128/XX  
Ö 13.4  
Sein oder Nichtsein – Ausweichspielort für die Shakespeare Company finden
Enthält Anlagen
1519/XX  
Ö 13.5  
Gedenktafel für entrechtete Bezirks- und Stadtverordnete 1933  
Enthält Anlagen
1550/XX  
Ö 13.6  
Parks reinigen und nutzbar(er) machen
Enthält Anlagen
1647/XX  
Ö 13.7  
Amtshilfe Bäume bewässern
Enthält Anlagen
1661/XX  
Ö 13.8  
Zukunft für Gabenzäune im Bezirk
Enthält Anlagen
1662/XX  
Ö 13.9  
Geschichte des Gebäudes Badensche Str. 50/51 bekannt(er) machen  
Enthält Anlagen
1700/XX  
Ö 13.10  
Dornröschen am Sachsendamm  
Enthält Anlagen
1708/XX  
Ö 13.11  
Orientierung auf dem Heidefriedhof erleichtern  
Enthält Anlagen
1712/XX  
Ö 13.12  
Hilfetelefon “Gewalt gegen Frauen“ - Nummer 08000 116 016 mittels Aufklebern verfügbar machen  
Enthält Anlagen
0716/XX  
Ö 13.13  
Volkspark Mariendorf: vorne hui und hinten pfui  
Enthält Anlagen
1682/XX  
Ö 13.14  
Hermione-von-Preuschen-Platz instandsetzen und pflegen  
Enthält Anlagen
1705/XX  
Ö 13.15  
Hermann-Wundrich-Platz erkennbar machen  
Enthält Anlagen
1714/XX  
Ö 13.16  
Neue Räume für TRiQ in Schöneberg  
Enthält Anlagen
0367/XX  
Ö 13.17  
Von Gewalt betroffene LGBTTIQ besser über Hilfsangebote informieren  
Enthält Anlagen
1129/XX  
Ö 13.18  
20% mehr Abfallkörbe für die Grünanlagen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1649/XX  
Ö 13.19  
Jahresbericht der Registerstellen auf die Tagesordnung
Enthält Anlagen
1664/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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