Tagesordnung - 72. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Personal und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: 72. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Personal und Liegenschaften
Gremium: Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
Datum: Mi, 03.05.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 2  
Haushalt 2007 - Ausblick und Risiken      
Ö 3     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 3.1  
der BVV vom 15.03.2006 - Getränkeautomaten im Bürgeramt - federführend  
Enthält Anlagen
1688/XVII  
Ö 3.2  
der BVV vom 15,03.2006 - Vorbereitungen für einen Bürgerhaushalt 2008/2009 - federführend  
Enthält Anlagen
1692/XVII  
Ö 3.3  
der BVV vom 16.11.2005 - Wohnungslosenarbeit qualitativ entwickeln - federführend  
Enthält Anlagen
1517/XVII  
Ö 3.4  
der BVV vom 16.11.2005 - Mehr Sicherheit für Besucher und Mitarbeiter - federführend  
Enthält Anlagen
1525/XVII  
    16.11.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.16 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften (federführend) und an den Ausschuss für Gesundheit (mitberatend) – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften (federführend) und an den Ausschuss für Gesundheit (mitberatend) – Konsensliste.

   
    07.12.2005 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 4.8 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    04.01.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.9 - vertagt
    Vertagung, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Gesundheit noch nicht vorliegt

Vertagung, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Gesundheit noch nicht vorliegt.

   
    01.02.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 4.5 - vertagt
    Die Beratung wird vertagt, da die Stellungnahme des Ausschusses für Gesundheit noch nicht vorliegt

Die Beratung wird vertagt, da die Stellungnahme des Ausschusses für Gesundheit noch nicht vorliegt.

   
    27.02.2006 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 4.1 - erledigt
    BV Pospieszynski begründet für seine Fraktion den Antrag

BV Pospieszynski begründet für seine Fraktion den Antrag.

BzStR`in Dr. Ziemer weist ausdrücklich auf die Priorität der Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsmanagement hin, die Finanzierungsgrundlage sowie die Notwendigkeit einer Schulung für Helfer und Ersthelfer wird deutlich gemacht. Nach Diskussion der Ausschussteilnehmer wird der Antrag vertagt.

   
    01.03.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.5 - vertagt
    Herr Pospieszynski berichtet kurz über die Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und wirft die Frage auf, ob das Bezirksamt Möglichkeiten sieht, die Bereitstellung eines Defibrillators durch Werbung im Rathaus zu finanzieren

Herr Pospieszynski berichtet kurz über die Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und wirft die Frage auf, ob das Bezirksamt Möglichkeiten sieht, die Bereitstellung eines Defibrillators durch Werbung im Rathaus zu finanzieren.

BzBm Band sagt eine entsprechende Prüfung zu.

Die Beratung wird vertagt.

   
    05.04.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 6.4 - vertagt
    Vertagung, da die in der letzten Sitzung von Herrn Band zugesagte Prüfung noch nicht abgeschossen ist

Vertagung, da die in der letzten Sitzung von Herrn Band zugesagte Prüfung noch nicht abgeschlossen ist.

   
    03.05.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.4 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

 

   
    22.05.2006 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 4.1 - erledigt
    BV Pospieszynski begründet für seine Fraktion den Antrag

BV Pospieszynski begründet für seine Fraktion den Antrag. Nach kurzer Diskussion wird die Empfehlung an den Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften einstimmig beschlossen.

   
    07.06.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der mitberatende Ausschuss für Gesundheit hat dem Antrag zugestimmt

Der mitberatende Ausschuss für Gesundheit hat dem Antrag zugestimmt.

Herr Pospieszynski bittet den Hauptausschuss ebenfalls um Zustimmung für den Antrag seiner Fraktion.

Frau Zauner weist darauf hin, dass sichergestellt sein muss, dass genügend Menschen mit diesem Gerät umgehen können.

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

   
    21.06.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 7.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die BVV ersucht das Bezirksamt in öffentlichen Gebäuden mit starkem Publikumsandrang sowie einer hohen Zahl von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern (z.B. Rathaus Schöneberg) einen AUTOMATISCHEN EXTERNEN DEFIBRILLATOR (AED) bereitzustellen.

   
    19.09.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 3.5  
der BVV vom 20.09.2005 - Bürgerinformation zum Haushalt  
Enthält Anlagen
1466/XVII  
Ö 3.6  
der BVV vom 26.04.2006 - Behindertengerechtes Tempelhof-Schöneberg!  
Enthält Anlagen
1488/XVII  
Ö 3.7  
der BVV vom 26.04.2006 - Verantwortung für Jobcenter  
Enthält Anlagen
1522/XVII  
Ö 3.8  
der BVV vom 26.04.2006 - Maßnahmen des Bezirksamtes zur Bekämpfung der Aviären Influenza (Geflügelpest)  
Enthält Anlagen
1716/XVII  
Ö 3.9  
PPP bei Schulgebäuden prüfen  
Enthält Anlagen
1249/XVII  
Ö 3.10  
Mindeststandard bei der Reinigung von Schulen  
Enthält Anlagen
1456/XVII  
Ö 3.11  
Energieeinsparung ausweiten - Intractingmodell erweitern  
Enthält Anlagen
1728/XVII  
Ö 4  
Sondermittelanträge      
Ö 4.1  
Sondermittelantrag lfd. Nr. 21 - Harmonie e.V. Integrationszentrum      
Ö 4.2  
Sondermittelantrag lfd. Nr. 29 - Frag doch! Verein für Begegnung und Erinnerung e.V.      
Ö 4.3  
Sondermittelantrag lfd. Nr. 30 - Deutsch Tadschikische Gesellschaft e.V.      
Ö 5  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen