Auszug - Genehmigung vorliegender Protokolle  

Frau Pawelec begrüßt die Anwesenden und erklärt, sie hat als Tischvorlage eine Ergänzung zur Tagesordnung ausgelegt. Die Tagesordnungspunkte 3.9 und 3.10 werden bereits im Unterausschuss Gebäudebewirtschaftung beraten. Dort konnte keine Einigung erzielt werden und somit bittet Frau Pawelec den Hauptausschuss diese Themen zu beraten.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet den Tagesordnungspunkt 3.6 zu vertagen.

Die Frakion der SPD bittet den Tagesordnungspunkt 3.10 auf die Juli-Sitzung des Hauptausschusses zu vertagen.

Es gibt keine Einwände gegen die Änderungswünsche.

Das Protokoll der letzten Sitzung liegt noch nicht vor.