Auszug - Sondermittelantrag lfd. Nr. 30 - Deutsch Tadschikische Gesellschaft e.V.  

Zunächst erklärt BzBm Band er müsse seine Stellungnahme zu diesem Antrag berichtigen. Nach Durchsicht der Akte ist er zu dem Schluss gekommen, dass nunmehr nur noch 800 Euro von der Verwaltung zu befürworten sind.

Die Fraktion der SPD befürwortet die Bewilligung der Summe für Dolmetscherkosten.

Die Fraktion der FDP sieht den Bezug zum Bezirk Tempelhof-Schöneberg nicht.

Die Fraktion der CDU ist der Meinung, für diesen Antrag wäre die Bundesregierung zuständig.

Im Zuge der Beratung weist BV Schworck auf das verwendeten Antragsformular hin und erklär, der Ausschuss solle seiner Meinung nach eine Arbeitsgruppe einrichten um Formulare für eine vereinfachte Beantragung zu erarbeiten. Die Vorsitzende betont, sie hätte schon immer das standartisierte Verfahren bevorzugt. Der Ausschuss stimmt dem Vorschlag zu.

Abstimmung: mehrheitlich

Der Deutsch-Tadschikischen Gesellschaft e.V. werden 800 Euro Sondermittel bewilligt.

Der Ausschuss bittet die Verwaltung zukünftig per 31.12. einen Bericht über die Verwendung von Sondermitteln zu erstellen.