Tagesordnung - 27. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 27. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 06.12.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Louise-Schroeder-Saal, Sitzungsraum 195
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Drucksachenberatung      
Ö 4.1  
Bürger*innenräte in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0799/XXI  
Ö 4.2  
Fortführende Beschäftigung für auslaufende Maßnahmen zu Solidarischem Grundeinkommen  
Enthält Anlagen
0801/XXI  
    18.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.12 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss Beschlussliste.

   
    01.11.2023 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - vertagt
   

vertagt

   
    06.12.2023 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Wissel begründet den Antrag für ihre Fraktion.

Wortmeldungen von BV Liesener, BV Braun, Herr Hennings, BV Höppner.

BV Rauchfußndigt an, sich bei der Abstimmung zu enthalten.

Der Antrag wird in folgender Form mit 7 Ja-, 5 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung beschlossen.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die BVV ersucht das Bezirksamt eine Lösung für eine Weiterbeschäftigung der Menschen zu finden, die sich derzeit noch in auslaufenden Maßnahmen (verschiedener Fachbereiche), des Solidarischen Grundeinkommens befinden.“

   
    17.01.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschlossen (Enthaltung: AfD) Beschlussliste.

   
    20.03.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.25 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

zur Kenntnis genommen Beschlussliste.

Ö 4.3  
Prekäre Lage im RSD verbessern
Enthält Anlagen
0140/XX  
Ö 4.4  
Ziel- und Servicevereinbarungen transparent machen  
Enthält Anlagen
0525/XXI  
Ö 4.5  
BENN-Handlungskonzept 2023-2025 (Kurzfassung)  
Enthält Anlagen
0819/XXI  
Ö 5  
Auflagenbeschlüsse      
Ö 6     BVV-Sondermittel      
Ö 6.1  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 19 / 2023  
Enthält Anlagen
0890/XXI  
Ö 6.2  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 20 / 2023  
Enthält Anlagen
0891/XXI  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen