BV Rauchfuß begründet den Antrag für seine Fraktion.
BV Wolfsturm begründet den Änderungsantrag für ihre Fraktion.
Vom BA macht Herr Eismann Ausführungen zu dem Vorhaben.
Wortmeldungen von BV Höppner, BV Dr. Buchholz, BV Braun, BV Liesener.
Der Änderungsantrag wird mit 3 Ja-, 10 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen abgelehnt.
Der Antrag der Fraktion SPD wird mit 7 Ja-, 6 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen in folgender Form beschlossen.
„Der Ausschuss empfiehlt der BVV:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, ausgehend von den Erkenntnissen des Evaluationsberichts aus 2021 die Planung und Umsetzung weiterer Bürger*innenräte zu geeigneten Themen in den Ortsteilen des Bezirks zu starten und Möglichkeiten zur Finanzierung zu identifizieren.
Die bisher an der Planung, Durchführung und Auswertung des Formats beteiligten Akteure sind erneut einzubeziehen.
Der BVV ist bis zum Jahresende 2023 im Rahmen eines Zwischenberichts über ergriffene Initiativen und den Fortgang des Vorhabens zu berichten.“
Leichte Sprache
DGS
