Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Ausschuss für Stadtentwicklung und Hauptausschuss– Beschlussliste.

Herr Eismann, Leiter der Sozialraumorientierten Planungskoordination, legt dem Ausschuss - in ausgedruckter Form - eine umfangreiche und anschauliche Präsentationsvorlage vor und erläutert die Leitlinien des Bezirks für eine Bürger*innen-beteiligung.

Die im Anschluss an die Vorstellung gestellten Nachfragen von BV Schie, Olschewski, Kühne, Dr. Scherzinger und AV Seltz werden beantwortet.

Der Ausschuss nimmt die Mitteilung abschließend zur Kenntnis.

Die Tischvorlage ist dem Protokoll beigefügt.

Zur Kenntnis genommen.

vertagt

BV Wissel fragt nach der Annahme beim Bürger des neuen Konzeptes gab es schon erste Nachfragen/Meldungen von Bürgern?

Herr Eismann, vom BA stellt das Leitlinienkonzept kurz vor.

BV Seltz äußert seine Kritik an dem Konzept, da es nicht der Beschleunigung von Abläufen diene, sondern diese eher behindern könne. Wie sieht die Finanzierung aus, wenn diese nicht mehr aus Landesmitteln erfolgt? Wird es eine Evaluierung geben?

BV Kühne sieht das Projekt eher positiv, stellt aber den finanziellen Aufwand infrage. Er fragt nach der Vorhabenliste und wann diese online sein wird.

BV Liesener bemängelt die Liste der Vorhaben und deren Aktualität. Er fragt ebenfalls nach einer Evaluation.

BzBm Oltmann führt aus, dass es eine Evaluation geben wird. Darüber hinaus sieht er das Projekt sehr positiv. Es müssen nur die richtigen Stellschrauben verändert werden, damit die richtigen Zielpersonen angesprochen werden und ein echter Dialog mit dem Bürger entsteht.

Die MzK wird zur Kenntnis genommen.