Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 03.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Wahlen      
Ö 2.1  
Wahl einer bzw. eines Ausschussvorsitzenden      
Ö 2.2  
Wahl einer bzw. eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden      
Ö 2.3  
Wahl eines Schriftführers bzw. einer Schriftführerin      
Ö 3  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 4     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 5  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 6     Auflagenbeschlüsse      
Ö 6.1  
Nr. 1.1 c: Berichtswesen für weitere Ergebnisverbesserungen nutzen      
Ö 6.2  
Nr. 4.7: Bibliothekenstandorte      
Ö 6.3  
Nr. 5.18: Parkraumbewirtschaftung      
Ö 6.4  
Nr. 6.17: Märkte      
Ö 7     Drucksachenberatung      
Ö 7.1  
Straßenbahndepot auf den Weg bringen – Wünsche der Bürger*innen berücksichtigen  
Enthält Anlagen
0887/XX  
Ö 7.2  
Radfahrer*innen schützen - gefährlichen Kreuzungsbereich am Prellerweg Ecke Munsterdamm entschärfen!  
Enthält Anlagen
2004/XX  
Ö 7.3  
Gemeinsame Geschäftsordnung für die Berliner Verwaltung aktualisieren  
Enthält Anlagen
0030/XXI  
    15.12.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Mehrheitlicher Beschluss gegen die Stimmen der Fraktionen der CDU, FDP und AfD Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Gemeinsame Geschäftsordnung für die Berliner Verwaltung, Allgemeiner Teil (GGO I) gemäß der Weiterentwicklung der deutschen Sprache, die es in den letzten zehn Jahren gegeben hat, angepasst wird und dabei den Abbau der Diskriminierung von Menschen, die sich dauerhaft weder dem männlichen noch dem weiblichen Geschlecht zuordnen, Berücksichtigung findet. Dies könnte mit dem Gender Gap, dem Asterisk oder auch anderen Formen, die der sprachlichen Gleichbehandlung aller Geschlechter dienen, erreicht werden.

   
    19.10.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.1 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss und den Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik Beschlussliste.

   
    12.12.2022 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 7.2.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Zur Kenntnis genommen.

   
    19.04.2023 - Hauptausschuss
    Ö 7.3 - vertagt
   

vertagt

   
    03.05.2023 - Hauptausschuss
    Ö 7.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die MzK wird zur Kenntnis genommen.

Ö 7.4  
Beschluss der Leitlinien Bürger_innenbeteiligung und Umsetzungskonzept für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0228/XXI  
Ö 7.5  
Ziel- und Servicevereinbarungen transparent machen  
Enthält Anlagen
0525/XXI  
Ö 8  
Spenden- und Sponsoringbericht 2. Halbjahr 2022      
Ö 9  
BVV-Sondermittel      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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