Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demographischen Wandel  

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demografischer Wandel – Beschlussliste.

BV Wissel begründet den Antrag für ihre Fraktion.

BV Lenke erinnert an die laufende Testphase zu dem Thema und würde diese gerne erst abwarten.

Herr Witt äußert sich für die Seniorenvertretung.

BD Hackenberger äußert seine Zustimmung für den Vorschlag der SPD-Fraktion.

BV Wissel spricht sich für eine Vertagung ihres Antrages aus.

BStR Steuckardt führt aus, dass seine Abteilung nicht zuständig sei und eine eventuelle Neuüberweisung an einen anderen Ausschuss denkbar wäre. Ein möglicher Ort wäre der Ausschuss für Wirtschaft.

Der Ausschuss erklärt sich für nicht zuständig und überweist die Drucksache zurück an die BVV.

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft – Beschlussliste.

BV Gindra begründet den Antrag.

BzBm Oltmann bringt ein, dass es dazu schon mal einen ähnlichen Antrag gab und etwas in der Richtung in Bewegung ist.

Es kommt zur Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

Beschlossen (Enthaltung: AfD-Fraktion) – Beschlussliste.

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft – Beschlussliste.