Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr

Bezeichnung:	7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum:	Do, 08.09.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 18:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Rathaus Schöneberg

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung vorliegender Protokolle
Ö 3		Bericht aus der Verwaltung
Ö 4		Reallabor zur Mikromobilität (Wunsch der Seniorenvertretung)
Ö 5		Anträge
Ö 5.1		Umsetzung des Berliner Straßengesetzes	0128/XXI
Ö 5.2		Reparaturstationen für Fahrräder	0257/XXI
Ö 5.3		Erhalt der Ladesäulen am Tempelhofer Damm	0260/XXI
	22.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 9.20 - überwiesen
	Überweisung an den Ausschuss für Straßen und Verkehr – Beschlussliste.

	08.09.2022 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
	Ö 5.3 - im Ausschuss abgelehnt
	Der Vorsitzende leitet in die Aussprache ein. Redaktioneller Änderungsvorschlag von Hr. Rauchfuß: „Das Bezirksamt möge sich dafür einsetzen, sicherzustellen, dass […].“ Es handelt sich um eine Empfehlung. Wortmeldungen von BzStR Schworck, BV Frede, BV Bialluch-Liu, BV Rauchfuß, BV Winter. Der Antrag wird mit 2 Ja-, 13 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen abgelehnt.

	21.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 11.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Beschluss (dagegen: FDP-Fraktion; Enthaltung: CDU-Fraktion) - Beschlussliste.
Ö 5.4		Abstellmöglichkeiten für Lastenfahrräder	0287/XXI
Ö 6		Verschiedenes
Ö 6.1		nächster Sitzungstermin (13.10.)

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