Auszug - Reallabor zur Mikromobilität (Wunsch der Seniorenvertretung)  

 
 
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 08.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss


Der Vorsitzende eröffnet die Aussprache und übergibt das Wort an den Vertreter der Seniorenvertretung Herrn Pohl.

Herr Pohl bedankt sich und beginnt mit seinen Ausführungen. Zuerst teilt er seine Verwunderung darüber mit, dass dem Vertreter von BOLT Herr Williams, mitgeteilt wurde, er bräuchte heute nicht in den Ausschuss kommen, da Frau BStRin Ellenbeck nicht anwesend sei. Dies sei misslich, da die Diskussion somit nicht unter Beteiligung aller geführt werden kann. Im Weiteren stellt er das Projekt im Süden des Bezirks vor. Er äußert Kritik am Verhalten von BOLT in Bezug auf die neuen Regeln zu Elektro-Scootern.

BzStR Schworck teilt mit, dass der Bezirk bei dem Sachverhalt keine Zuständigkeit hat. Dadurch sei er der falsche Ansprechpartner für die Thematik. Aber er teile die Bedenken zu den geschilderten Sachverhalten.

Weitere Nachfragen von BV Hantke, BV Winter, BD Krause, BV Rauchfuß, BV Wolfsturm.

 
 

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