Auszug - Genehmigung vorliegender Protokolle  

 
 
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 08.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss


Der Vorsitzende merkt an, dass es für das Protokoll der 5. Sitzung Änderungswünsche von BV Bialluch-Liu gibt. Folgende Änderungen sollen in das Protokoll eingefügt werden.

TOP 3: BadV

 

Abs. 6 Satz 1: BzstRin Ellenbeck führt aus, dass die Spielstraße abgeordnet werden wird, aber die Aufpflasterung bestehen bleibt.

 

Abs.6 Satz 3: Bei den Parkplätzen in der Handjerystraße, die wegfallen werden, wird es sich um ein Drittel der Vorhanden handeln.

 

TOP 4.1 Hans-Baluschek Park erhalten und aufwerten

 

Abs. 5  streichen stattdessen: BV Bialluch-Liu bittet um Zustimmung zum Änderungsantrag ihrer Fraktion. Sie merkt an, dass noch ein umfangreiches Planfeststellungsverfahren durchgeführt werden wird, bei dem die unterschiedlichen Interessen abgewogen werden.

 

TOP 5.10 Auf dem Weg zur Schwammstadt

 

nach Abs.7 einfügen:

 

BV-Bialluch erwidert, dass die Entsiegelung von Straßen in unsere Zuständigkeit fällt, deshalb haben wir ja auch den Antrag zur Schwammstadt beraten.

 

Die Änderungen werden übernommen. Das Protokoll wird so genehmigt.

Das Protokoll der 6. Sitzung wird ohne Änderungen genehmigt.

 
 

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