Tagesordnung - Fortsetzung der 50. öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Die Sitzung findet im Videocall statt, die Informationen zum LiveStream entnehmen Sie bitte dem Infoblatt  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzung der 50. öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Die Sitzung findet im Videocall statt, die Informationen zum LiveStream entnehmen Sie bitte dem Infoblatt
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Fr, 09.04.2021 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort: Internet
Anlagen:
Infoblatt Livestream

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2     Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5     Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Heimliche Schließung der Gertrud-Kolmar-Bibliothek – vollendete Tatsachen ohne Einbindung der BVV  
Enthält Anlagen
2077/XX  
Ö 8.2  
Baumschutz in Tempelhof-Schöneberg - mehr Schein als Sein?  
Enthält Anlagen
2078/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Wahl von Gün Tank zur Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderung durch die BVV  
Enthält Anlagen
2038/XX  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Verkehrssicherheit für alle – Tempo 30 am Mariendorfer Damm anordnen  
Enthält Anlagen
2080/XX  
Ö 10.2  
Gastronomie unterstützen – Straßenlandsondernutzung pauschal genehmigen, auf Gebühren verzichten und Verbot von Heizpilzen im Frühjahr 2021 aussetzen  
Enthält Anlagen
2081/XX  
Ö 10.3  
Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes durch Apotheken  
Enthält Anlagen
2087/XX  
Ö 10.4  
Verkaufsangebot auf Wochenmärkten während der Pandemie  
Enthält Anlagen
2089/XX  
Ö 10.5  
Geregeltes Verfahren für die Umbenennung des Kaiser-Wilhelm-Platzes  
Enthält Anlagen
2093/XX  
Ö 10.6  
Moratorium zur Verlagerung des Wenckebach-Klinikums  
Enthält Anlagen
2101/XX  
    24.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.23 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird auf die Fortsetzung der 50. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vertagt.

   
    09.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.6 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Zu dieser Drucksache existiert eine Austauschseite.

 

Redebeiträge von BV Marg, BV Richter, BV Suka, BV Pschollkowski, BV Wissel, BV Hantke, BV Stammen und BV Franck.

 

BV Marg stellt einen GO Antrag zur Beendigung der Debatte und Übergang zur Abstimmung.

Der GO Antrag wird abgelehnt.

 

Erneuter GO Antrag zur Beendigung der Debatte und Übergang zur Abstimmung.

Dem GO Antrag wird stattgegeben.

 

Einstimmiger Beschluss:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt bei den zuständigen Stellen des Senats und bei Vivantes den schon begonnenen Umzug von Stationen und Bereichen ins Auguste-Viktoria-Klinikum sofort zu stoppen, da die dafür nötigen Strukturen zur sicheren Patient:innen-Versorgung sowie die finanzielle Unterstützung von Senatsseite nicht gesichert sind. Das Auguste-Viktoria-Krankenhaus erfüllt u.a. auch nicht die Anforderungen an ein Unfallkrankenhaus ein klarer Nachteil im Vergleich zum Wenckebach-Klinikum.

   
    28.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.21 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit Beschlussliste.

   
    31.05.2021 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 7.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird ohne Nachfragen abschließend zur Kenntnis genommen.

Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 11.1  
Ist das Bezirksamt ausreichend auf Schadensereignisse wie dem Brand in der Motzener Straße vorbereitet?  
Enthält Anlagen
2106/XX  
Ö 11.2  
Aktuelle Strategien des Gesundheitsamtes zur Bekämpfung der Pandemie und Schutz der Bevölkerung vor Covid-19  
Enthält Anlagen
2107/XX  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Ein Präsentationsraum für die Lette-Schule  
Enthält Anlagen
2006/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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