Tagesordnung - Fortsetzung der 50. öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Die Sitzung findet im Videocall statt, die Informationen zum LiveStream entnehmen Sie bitte dem Infoblatt  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzung der 50. öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Die Sitzung findet im Videocall statt, die Informationen zum LiveStream entnehmen Sie bitte dem Infoblatt
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Fr, 09.04.2021 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort: Internet
Anlagen:
Infoblatt Livestream
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2     Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5     Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Heimliche Schließung der Gertrud-Kolmar-Bibliothek – vollendete Tatsachen ohne Einbindung der BVV  
Enthält Anlagen
 2077/XX  
Ö 8.2  
Baumschutz in Tempelhof-Schöneberg - mehr Schein als Sein?  
Enthält Anlagen
 2078/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Wahl von Gün Tank zur Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderung durch die BVV  
Enthält Anlagen
 2038/XX  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Verkehrssicherheit für alle – Tempo 30 am Mariendorfer Damm anordnen  
Enthält Anlagen
 2080/XX  
Ö 10.2  
Gastronomie unterstützen – Straßenlandsondernutzung pauschal genehmigen, auf Gebühren verzichten und Verbot von Heizpilzen im Frühjahr 2021 aussetzen  
Enthält Anlagen
 2081/XX  
Ö 10.3  
Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes durch Apotheken  
Enthält Anlagen
 2087/XX  
    24.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.9 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird auf die Fortsetzung der 50. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vertagt.
   
    09.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.3 - überwiesen
   

Redebeiträge von BV Pschollkowski, BV Wissel, BV Frede, BV von Boxberg.

BV Pschollkowski beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten.

 

Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten gegen die Stimmen der Fraktionen der CDU, AfD und BV Preußker.
   
    22.04.2021 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.
Ö 10.4  
Verkaufsangebot auf Wochenmärkten während der Pandemie  
Enthält Anlagen
 2089/XX  
Ö 10.5  
Geregeltes Verfahren für die Umbenennung des Kaiser-Wilhelm-Platzes  
Enthält Anlagen
 2093/XX  
Ö 10.6  
Moratorium zur Verlagerung des Wenckebach-Klinikums  
Enthält Anlagen
 2101/XX  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 11.1  
Ist das Bezirksamt ausreichend auf Schadensereignisse wie dem Brand in der Motzener Straße vorbereitet?  
Enthält Anlagen
 2106/XX  
Ö 11.2  
Aktuelle Strategien des Gesundheitsamtes zur Bekämpfung der Pandemie und Schutz der Bevölkerung vor Covid-19  
Enthält Anlagen
 2107/XX  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Ein Präsentationsraum für die Lette-Schule  
Enthält Anlagen
 2006/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
zum Seitenanfang