Tagesordnung - Fortsetzung der 50. öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Die Sitzung findet im Videocall statt, die Informationen zum LiveStream entnehmen Sie bitte dem Infoblatt

Bezeichnung:	Fortsetzung der 50. öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Die Sitzung findet im Videocall statt, die Informationen zum LiveStream entnehmen Sie bitte dem Infoblatt
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum:	Fr, 09.04.2021	Status:	öffentlich
Zeit:	16:00 - 19:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Videokonferenz
Ort:	Internet

Anlagen:

Infoblatt Livestream

TOP		Betreff

Ö 1		Geschäftliche Mitteilungen
Ö 2		Einwohneranfragen
Ö 3		Vorlagen des Vorstehers
Ö 4		Kinder- und Jugendparlament
Ö 5		Protokollgenehmigung
Ö 6		Unerledigte Drucksachen
Ö 7		Mündliche Anfragen
Ö 8		Große Anfragen
Ö 8.1		Heimliche Schließung der Gertrud-Kolmar-Bibliothek – vollendete Tatsachen ohne Einbindung der BVV	2077/XX
	24.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 8.1 - vertagt
	BzStR Steuckardt verliest die Große Anfrage und seine Beantwortung. Anschließend wird die Sitzung aus Zeitgründen unterbrochen und zu einem späterem Zeitpunkt fortgesetzt. Die weitere Beratung der Drucksache wird auf die Fortsetzung der 50. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vertagt.

	09.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 8.1 - beantwortet
	Die Beantwortung der Großen Anfrage erfolgte in der BVV Sitzung vom 24.03.2021 durch BzStR Steuckardt. Die 50. Sitzung wird an dieser Stelle fortgesetzt. Redebeiträge von BV von Boxberg, BzBm Schöttler, BV Wissel, BV Sommerfeld, BV Liesener, BV Höppner, BzStR Oltmann, BV Stammen und BzStR Steuckardt.
Ö 8.2		Baumschutz in Tempelhof-Schöneberg - mehr Schein als Sein?	2078/XX
Ö 9		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 9.1		Wahl von Gün Tank zur Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderung durch die BVV	2038/XX
Ö 10		Anträge
Ö 10.1		Verkehrssicherheit für alle – Tempo 30 am Mariendorfer Damm anordnen	2080/XX
Ö 10.2		Gastronomie unterstützen – Straßenlandsondernutzung pauschal genehmigen, auf Gebühren verzichten und Verbot von Heizpilzen im Frühjahr 2021 aussetzen	2081/XX
Ö 10.3		Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes durch Apotheken	2087/XX
Ö 10.4		Verkaufsangebot auf Wochenmärkten während der Pandemie	2089/XX
Ö 10.5		Geregeltes Verfahren für die Umbenennung des Kaiser-Wilhelm-Platzes	2093/XX
Ö 10.6		Moratorium zur Verlagerung des Wenckebach-Klinikums	2101/XX
Ö 11		übrige Große Anfragen
Ö 11.1		Ist das Bezirksamt ausreichend auf Schadensereignisse wie dem Brand in der Motzener Straße vorbereitet?	2106/XX
Ö 11.2		Aktuelle Strategien des Gesundheitsamtes zur Bekämpfung der Pandemie und Schutz der Bevölkerung vor Covid-19	2107/XX
Ö 12		Beschlussempfehlungen
Ö 12.1		Ein Präsentationsraum für die Lette-Schule	2006/XX
Ö 13		Mitteilungen zur Kenntnisnahme
Ö 14		Termin der nächsten Sitzung

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Stadtbezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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