Tagesordnung - 47. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - Die Sitzung findet im Videocall statt, die Einwahldaten entnehmen Sie bitte dem INFOBLATT Videocall  

Die Drucksache 2115/XX wird vertagt, da die Stellungnahme vom FM Ausschuss noch nicht vorliegt.

Nach kurzer Erörterung werden die Auflagenbeschlüsse 4.1 a.)-g.) als erledigt festgestellt.

BStR Oltmann führt kurz in das Thema ein. Nachfragen von BV Seltz (Zeitbezug, Energiewendegesetz – gesteigerte Vorgaben an Bauanforderungen öffentlicher Gebäude – bereits berücksichtigt?), BV Seehofer (Turnhalle Schwalbacher Straße, zusätzliche Mittel und Beschleunigungsmöglichkeiten, Wegezeiten), BV Hantke (Barrierefreiheit – welche Maßnahmen sind noch geplant), BV Kliem (Kostensteigerung – Größenordnung für neue energetischen Herausforderungen) werden von BStR Oltmann und Hr. Lelickens ausführlich beantwortet.

Bericht mit 15 Ja 0 Nein und 0 Enthaltungen angenommen.

BV Seltz bittet um Zwischenbericht zu Rekommunalisierung Reinigungsleistung an öffentlichen Gebäuden. BStR Oltmann sagt einen Zwischenbericht zu.

AV Liesener informiert, dass die nächste (36.) Sitzung des FM-Ausschusses am 25.05.2021 stattfindet.

AV Liesener bittet die Mitglieder bis zur nächsten Sitzung um Meinungsbildung zur kurz mit dem 23.06.2021 kurz vor den Ferien liegenden 37. Sitzung, ob diese durchgeführt werden oder entfallen soll.

AV Liesener beendet um 18:13 Uhr die Ausschusssitzung

Der Ausschussvorsitzende ruft den TOP 7 auf und verweist auf die Diskussion in der letzten Sitzung. Ein Schreiben des Ausschussvorsitzenden des Ausschusses für Stadtentwicklung liegt vor, in dem der Ausschuss seine Zustimmung zu den Beschlüssen gibt.

Es gibt keine Wortmeldungen. Der Vorsitzende L. Rauchfuß leitet die Abstimmung dazu ein.

Ergebnis:

13 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

3 Enthaltungen

Damit ist den Auflagenbeschlüssen zugestimmt.