Auszug - Aufstellung des Entwurfs der Investitionsplanung 2021 bis 2025  

Die Drucksache 2072/XX – Investitionsplanung - wird erneut aufgerufen. Zu diesem TO wurde für die heutige Sitzung Herr Stadtrat Oltmann eingeladen, der diesbezüglich über einen Auflagenbeschluss der BVV referiert, deren Beantwortung bereits den Mitgliedern im Vorfeld am 17.03.2021 übermittelt wurde. Die Verwaltung präsentiert hierzu eine aktualisierte Bau- und Arbeitsplanung. Nachfragen der Ausschussmitglieder, insbesondere zum Fachbereich „Schulen/Schulpflicht“ werden beantwortet.

Ebenfalls werden die Themen „Personalausstattung versus Bauvolumen“ diskutiert.

Herr Stadtrat Oltmann berichtet in diesem Zusammenhang über Fluktuationen in den OE IT-Service und Objektmanagement.

Hinsichtlich der Drucksache 1107/XX – MzK, TOP 8.1- berichtet der Stadtrat über den aktuellen Diskussionsstand im BA.

Abstimmungsergebnis: Beschluss bei 11 Ja- und 5 Nein-Stimmen