Tagesordnung - 47. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - Die Sitzung findet im Videocall statt, die Einwahldaten entnehmen Sie bitte dem INFOBLATT Videocall  

Überweisung an den Hauptausschuss (federführend) und an den Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik (mitberatend) – Beschlussliste.

Drs. 1248/XX befindet sich in der Mitberatung des Ausschusses Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik und wird vertagt

vertagt in die zweite Lesung am 02.09.2019

Der Antrag wird vom Ausschuss vertagt.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt, da das Votum des mitberatenden FQI-Ausschusses noch nicht vorliegt.

vertagt (das Ergebnis der Mitberatung liegt noch nicht vor)

vertagt

vertagt

vertagt

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt, da aus dem mitberatenden Ausschuss kein Ergebnis vorliegt.

Vertagt

Beratung der Drucksache aufgrund noch fehlender Mitberatung vertagt.

Der Antrag wird vertragt (siehe Debatte TOP 3)

Der Vorsitzende berichtet, dass noch keine Mitberatung aus dem FQI-Ausschuss vorliegt.

BV Höppner merkt an, dass der HA nach drei Monaten selbst aktiv werden kann.

BzBm‘in Schöttler berichtet, dass noch Klärungsbedarf mit einem der Träger aussteht. Diese konnte noch nicht erfolgen, da es Covid-19 bedingt zu Problemen bei der Durchführung des Ausschusses kam.

Der Vorsitzende regt eine Vertagung an.

Diesem Vorschlag wird wird einstimmig zugestimmt.

Dem Bezirksamt liegen noch keine weiteren Informationen zur Finanzierung vor.

Der Antrag wurde vertagt.

Die Drucksache wird erneut vertagt, da noch keine Mitberatung erfolgt ist.

Die Beratung wird mangels erfolgter Mitberatung vertagt.

BzBm’in Schöttler berichtet, dass noch immer keine Rückmeldung zur Finanzierung seitens Sen Just A vorliegt.

Wortmeldungen: BV Pschollkowski, Matschulat, Harling

Der Antrag wurde vertagt.

Der Antrag wird aufgrund fehlender Mitberatung abermals vertagt. Auf Vorschlag von BV Höppner kommt der Ausschuss überein, den Ausschuss für Frauen, Queer und Inklusionspolitik (FQI) darüber zu informieren, dass der Hauptausschuss spätestens im März über den Antrag beschließen werde, auch wenn der FQI-Ausschuss bis dahin noch keine Empfehlung abgegeben hat.

Der vom Bezirk eingereichte Antrag bei der Senatsverwaltung ist abgelehnt worden. Es besteht keine Möglichkeit, das Anliegen zu finanzieren.

Der Antrag wird mit folgender Änderung zur Abstimmung gestellt:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, Mann-O-Meter e. V. bei der Konzeption und Erarbeitung einer

Wanderausstellung, die verschiedene durch den § 175 gebrochene Biographien zeigen soll,

finanziell und organisatorisch zu unterstützen, sofern dies möglich und gewünscht ist.

Die Wanderausstellung soll im Rathaus Schöneberg mit einer öffentlichen Veranstaltung ihre

Premiere feiern und dann in geeigneten Räumlichkeiten im Bezirk und darüber hinaus gezeigt

werden.

Fernerhin wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob es eine Broschüre der gesammelten

und aufgearbeiteten Biographien herausgeben kann.

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung um Zuschüsse zum Projekt

zu bemühen.

Ja: 11 x

Nein: 1 x

Enthaltung: -/-

Der Antrag wird mit 11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme bei keiner Enthaltung mehrheitlich angenommen.

Zu der Drucksache 1248/XX liegt ein schriftliches Votum des mitberatenden Fachausschusses vor.

In der Fassung des Ausschusses FQI wird die Drucksache wie folgt geändert und beschlossen:

Füge ein zum Ende des ersten Absatzes hinter "organisatorisch zu unterstützen": ", sofern dies möglich und gewünscht ist."

Abstimmungsergebnis:16 Ja-Stimmen, keine Nein, 1 Enthaltung

„Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, Mann-O-Meter e. V. bei der Konzeption und Erarbeitung einer Wanderausstellung, die verschiedene durch den § 175 gebrochene Biographien zeigen soll, finanziell und organisatorisch zu unterstützen, sofern dies möglich und gewünscht ist.

Die Wanderausstellung soll im Rathaus Schöneberg mit einer öffentlichen Veranstaltung ihre Premiere feiern und dann in geeigneten Räumlichkeiten im Bezirk und darüberhinaus gezeigt werden.

Fernerhin wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob es eine Broschüre der gesammelten und aufgearbeiteten Biographien herausgeben kann.

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung um Zuschüsse zum Projekt zu bemühen.“

Einstimmiger Beschluss bei Enthaltung der Stimmen der Fraktion der AfD – Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Das Bezirksamt wird ersucht, Mann-O-Meter e. V. bei der Konzeption und Erarbeitung einer Wanderausstellung, die verschiedene durch den § 175 gebrochene Biographien zeigen soll, finanziell und organisatorisch zu unterstützen, sofern dies möglich und gewünscht ist.

Die Wanderausstellung soll im Rathaus Schöneberg mit einer öffentlichen Veranstaltung ihre Premiere feiern und dann in geeigneten Räumlichkeiten im Bezirk und darüberhinaus gezeigt werden.

Fernerhin wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob es eine Broschüre der gesammelten und aufgearbeiteten Biographien herausgeben kann.

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung um Zuschüsse zum Projekt zu bemühen.

Überweisung an den Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik – Beschlussliste.