Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt Informationen dazu entnehmen Sie bitte dem Infoblatt  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt Informationen dazu entnehmen Sie bitte dem Infoblatt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 28.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
Infoblatt Videocall BürgOrd_A

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Parkraumbewirtschaftung Tempelhofer Damm      
Ö 5  
Aktivitäten des Ordnungsamtes im Rahmen der Corona-Pandemie      
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Parkraumbewirtschaftung mit Augenmaß und Bürgerbeteiligung  
Enthält Anlagen
1684/XX  
Ö 6.2  
Schwarzmarkthandel rund um den Crellemarkt beenden  
Enthält Anlagen
1865/XX  
Ö 6.3  
Legalität statt Illegalität von Sexarbeit fördern – Sexarbeiter*innen schützen, nicht verdrängen!  
Enthält Anlagen
1891/XX  
Ö 6.4  
Beleidigende Schriftzüge umgehend entfernen  
Enthält Anlagen
1943/XX  
Ö 6.5  
Keine Roller und E-Scooter an BVG-Haltestellen  
Enthält Anlagen
1949/XX  
Ö 6.6  
Vorbild Pankows folgen – Smileysystem zur Information über Lebensmittelkontrollen unverzüglich einführen  
Enthält Anlagen
2001/XX  
Ö 7     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Bericht über den Abschluss der Machbarkeitsstudie zur Parkraumbewirtschaftung innderhalb des S-Bahn-Rings
Enthält Anlagen
0718/XX  
Ö 7.2  
Recyclinghöfe der BSR (wieder) einrichten!  
Enthält Anlagen
1124/XX  
Ö 7.3  
Raserei und illegale Autorennen: „Akustik-Blitzer“ gegen Lärmbelästigung
Enthält Anlagen
1213/XX  
Ö 7.4  
Falschparken an Straßeneinmündungen und Kreuzungen ahnden  
Enthält Anlagen
1244/XX  
Ö 7.5  
Sicher zur Schule und zurück: Regelverstöße von „Elterntaxis“ konsequent ahnden!  
Enthält Anlagen
1282/XX  
Ö 7.6  
Koordinierungsgruppe gegen sogenannte Clankriminalität in Tempelhof-Schöneberg einrichten
Enthält Anlagen
1353/XX  
Ö 7.7  
Kontrollen im Rudolf-Wilde-Park  
Enthält Anlagen
1356/XX  
Ö 7.8  
LARA über das Jahresende hinaus unterstützen  
Enthält Anlagen
1509/XX  
Ö 7.9  
Das Angebot des „Mobilen Bu?rgeramtes/Bu?rgeramtskoffer“ für Tempelhof- Scho?neberg ausbauen
Enthält Anlagen
1602/XX  
    27.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.16 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der Änderungsantrag der Fraktion der Bü ´90 / Die Grünen wird übernommen. Dem Antrag treten die Fraktionen CDU und Bü ´90 / Die Grünen bei.

Einstimmiger Beschluss bei Enthaltung der Fraktion AfD – Beschlussliste.

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob und wie das Angebot des „Mobilen Bürgeramtes“ und des Bürgeramtkoffers ausgebaut werden kann.

Hierbei sollen neue Standorte, wie z.B. Familienzentren, Kitas, Seniorenzentren und weitere dezentrale Bürgertreffpunkte geprüft und die Anzahl der mobilen Bürgeramtskoffer aufgestockt werden.

In diesem Zusammenhang soll auch geprüft werden, welche personellen Bedarfe dieses Angebot erfordern würde und in welchem Umfang ein Personalaufwuchs hierzu erforderlich wäre. 

 

Der BVV ist nach der Sommerpause zu berichten.

   
    16.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.5 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten und

an den Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik – Beschlussliste.

   
    12.11.2020 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 6.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Zur Kenntnis genommen.

   
    28.01.2021 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.9 - vertagt
   

vertagt

 

   
    25.02.2021 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.11 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 7.10  
Radverkehrsanlage Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
0261/XX  
Ö 7.11  
Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz - Verkehrsversuch mit Radverkehrsanlagen auf dem Tempelhofer Damm
Enthält Anlagen
0372/XX  
Ö 7.12  
Dresdner Bahn: Parkplatz Briesingstraße als P+R-Erweiterung  
Enthält Anlagen
1533/XX  
Ö 8     Verschiedenes      
               
 
 

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