Auszug - Keine Roller und E-Scooter an BVG-Haltestellen  

 
 
29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt Informationen dazu entnehmen Sie bitte dem Infoblatt
TOP: Ö 6.5
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 28.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
1949/XX Keine Roller und E-Scooter an BVG-Haltestellen
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der AfDAusschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt
  Richter, Sebastian
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss


Die Fraktion die Linke hat einen Ersatzantrag eingebracht, dieser wird mit 1 Ja-Stimme, bei 10 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen abgelehnt. Danach wird der Ursprungsantrag zur Abstimmung gestellt und wird mit 1 Ja-Stimme, 11 Nein-Stimmen und bei 3 Enthaltungen abgelehnt.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen