Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt Informationen dazu entnehmen Sie bitte dem Infoblatt

Bezeichnung:	29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt Informationen dazu entnehmen Sie bitte dem Infoblatt
Gremium:	Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum:	Do, 28.01.2021	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 18:30	Anlass:	ordentliche Sitzung

Anlagen:

Infoblatt Videocall BürgOrd_A

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung vorliegender Protokolle
Ö 3		Bericht aus der Verwaltung
Ö 4		Parkraumbewirtschaftung Tempelhofer Damm
Ö 5		Aktivitäten des Ordnungsamtes im Rahmen der Corona-Pandemie
Ö 6		Anträge
Ö 6.1		Parkraumbewirtschaftung mit Augenmaß und Bürgerbeteiligung	1684/XX
Ö 6.2		Schwarzmarkthandel rund um den Crellemarkt beenden	1865/XX
Ö 6.3		Legalität statt Illegalität von Sexarbeit fördern – Sexarbeiter*innen schützen, nicht verdrängen!	1891/XX
Ö 6.4		Beleidigende Schriftzüge umgehend entfernen	1943/XX
Ö 6.5		Keine Roller und E-Scooter an BVG-Haltestellen	1949/XX
Ö 6.6		Vorbild Pankows folgen – Smileysystem zur Information über Lebensmittelkontrollen unverzüglich einführen	2001/XX
Ö 7		Mitteilungen zur Kenntnisnahme
Ö 7.1		Bericht über den Abschluss der Machbarkeitsstudie zur Parkraumbewirtschaftung innderhalb des S-Bahn-Rings	0718/XX
Ö 7.2		Recyclinghöfe der BSR (wieder) einrichten!	1124/XX
Ö 7.3		Raserei und illegale Autorennen: „Akustik-Blitzer“ gegen Lärmbelästigung	1213/XX
Ö 7.4		Falschparken an Straßeneinmündungen und Kreuzungen ahnden	1244/XX
Ö 7.5		Sicher zur Schule und zurück: Regelverstöße von „Elterntaxis“ konsequent ahnden!	1282/XX
Ö 7.6		Koordinierungsgruppe gegen sogenannte Clankriminalität in Tempelhof-Schöneberg einrichten	1353/XX
Ö 7.7		Kontrollen im Rudolf-Wilde-Park	1356/XX
Ö 7.8		LARA über das Jahresende hinaus unterstützen	1509/XX
	11.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 10.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Mehrheitlicher Beschluss. Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie LARA - Verein gegen sexuelle Gewalt an Frauen e.V. bis zum Ende des Jahres die notwendige Genehmigung zur Zweckentfremdung erteilt werden kann, um die dort vorhandene psychosoziale Beratung für Frauen* nach sexualisierter Gewalt, konkret das Projekt „Mobile Beratung für geflüchtete Frauen*“, an ihrem Standort in der Fuggerstraße 19 über das Jahresende hinaus fortsetzen zu können. Die BVV erkennt die Arbeit des Vereins als wichtigen Teil der Beratungs- und Unterstützungsstruktur innerhalb dieses Bezirks an.

	27.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 13.9 - überwiesen
	Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten – Beschlussliste.

	28.01.2021 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 7.8 - vertagt
	vertagt

	25.02.2021 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 7.9 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen

Ö 7.9		Das Angebot des „Mobilen Bu?rgeramtes/Bu?rgeramtskoffer“ für Tempelhof- Scho?neberg ausbauen	1602/XX
Ö 7.10		Radverkehrsanlage Tempelhofer Damm	0261/XX
Ö 7.11		Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz - Verkehrsversuch mit Radverkehrsanlagen auf dem Tempelhofer Damm	0372/XX
Ö 7.12		Dresdner Bahn: Parkplatz Briesingstraße als P+R-Erweiterung	1533/XX
Ö 8		Verschiedenes

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Stadtbezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang

Barrierefreiheit

Wie barrierefrei ist diese Webseite?

Haben Sie Anmerkungen oder Fragen zur Barrierefreiheit dieser Webseite?

Wo gibt es zusätzliche Informationen zur Barrierefreiheit im Land Berlin?

Suche

Hauptnavigation

Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt Informationen dazu entnehmen Sie bitte dem Infoblatt

Legende

Weitere Informationen zu diesem Auftritt