Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt Informationen dazu entnehmen Sie bitte dem Infoblatt

Bezeichnung:	29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt Informationen dazu entnehmen Sie bitte dem Infoblatt
Gremium:	Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum:	Do, 28.01.2021	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 18:30	Anlass:	ordentliche Sitzung

Anlagen:

Infoblatt Videocall BürgOrd_A

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung vorliegender Protokolle
Ö 3		Bericht aus der Verwaltung
Ö 4		Parkraumbewirtschaftung Tempelhofer Damm
Ö 5		Aktivitäten des Ordnungsamtes im Rahmen der Corona-Pandemie
Ö 6		Anträge
Ö 6.1		Parkraumbewirtschaftung mit Augenmaß und Bürgerbeteiligung	1684/XX
Ö 6.2		Schwarzmarkthandel rund um den Crellemarkt beenden	1865/XX
	16.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 10.3 - überwiesen
	Zu dieser Drucksache liegt ein Ersatzantrag vor. Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten – Beschlussliste.

	26.11.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 4.5 - vertagt
	vertagt

	28.01.2021 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 6.2 - im Ausschuss abgelehnt
	Es wird zunächst über den gestellten Vertagungsantrag abgestimmt. Dieser wird mit 7 Ja-Stimmen und 10 Nein- Stimmen mehrheitlich abgelehnt. Danach wird der Antrag nach kurzer Debatte zur Abstimmung gestellt und mit 1 Ja-Stimme , 4 Nein-Stimmen und bei 12 Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.

	17.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Mehrheitsbeschluss bei Enthaltung der CDU-Fraktion, gegen die Stimmen der AfD-Fraktion – Beschlussliste: Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit gefunden hat.
Ö 6.3		Legalität statt Illegalität von Sexarbeit fördern – Sexarbeiter*innen schützen, nicht verdrängen!	1891/XX
Ö 6.4		Beleidigende Schriftzüge umgehend entfernen	1943/XX
Ö 6.5		Keine Roller und E-Scooter an BVG-Haltestellen	1949/XX
Ö 6.6		Vorbild Pankows folgen – Smileysystem zur Information über Lebensmittelkontrollen unverzüglich einführen	2001/XX
Ö 7		Mitteilungen zur Kenntnisnahme
Ö 7.1		Bericht über den Abschluss der Machbarkeitsstudie zur Parkraumbewirtschaftung innderhalb des S-Bahn-Rings	0718/XX
Ö 7.2		Recyclinghöfe der BSR (wieder) einrichten!	1124/XX
Ö 7.3		Raserei und illegale Autorennen: „Akustik-Blitzer“ gegen Lärmbelästigung	1213/XX
Ö 7.4		Falschparken an Straßeneinmündungen und Kreuzungen ahnden	1244/XX
Ö 7.5		Sicher zur Schule und zurück: Regelverstöße von „Elterntaxis“ konsequent ahnden!	1282/XX
Ö 7.6		Koordinierungsgruppe gegen sogenannte Clankriminalität in Tempelhof-Schöneberg einrichten	1353/XX
Ö 7.7		Kontrollen im Rudolf-Wilde-Park	1356/XX
Ö 7.8		LARA über das Jahresende hinaus unterstützen	1509/XX
Ö 7.9		Das Angebot des „Mobilen Bu?rgeramtes/Bu?rgeramtskoffer“ für Tempelhof- Scho?neberg ausbauen	1602/XX
Ö 7.10		Radverkehrsanlage Tempelhofer Damm	0261/XX
Ö 7.11		Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz - Verkehrsversuch mit Radverkehrsanlagen auf dem Tempelhofer Damm	0372/XX
Ö 7.12		Dresdner Bahn: Parkplatz Briesingstraße als P+R-Erweiterung	1533/XX
Ö 8		Verschiedenes

Legende

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Stadtbezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
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Sitzungsteilnehmer	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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