Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 09.12.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Teilnehmerregistrierung StadtE_A
Bericht aus der Verwaltung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1     EUREF-Campus: Verbindliche Verpflichtungen für Vorhabensträger in das Änderungsverfahren (B-Plan 7-29) aufnehmen  
Enthält Anlagen
1869/XX  
Ö 4.2  
Gasometer-Bebauung: Denkmalschutz ernst nehmen!  
Enthält Anlagen
1965/XX  
Ö 4.3  
Kyffhäuserstr. 11: Zwangsräumung von 71-jähriger Mieterin verhindern  
Enthält Anlagen
1950/XX  
Ö 4.4  
Legalität statt Illegalität von Sexarbeit fördern – Sexarbeiter*innen schützen, nicht verdrängen!  
Enthält Anlagen
1891/XX  
Ö 5     Projektvorstellung      
Ö 5.1  
Campus Schätzelberg (Bebauungsplan 7-85 VE, Dreifaltigkeitsfriedhof), Präsentation des Bauherrn (BE:BezA)      
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Historische Lichtenrader Postagentur (1893-1904) in Alt-Lichtenrade vor dem Verfall schützen
Enthält Anlagen
1364/XX  
Ö 6.2  
Schaffung eines Stadtplatzes am Umsteigepunkt in Alt-Mariendorf
0173/XX  
Ö 6.3  
Organisatorische Neuordnung im FB Stadtplanung - neuen Aufgabenschwerpunkt, Strategisches Flächen- und Projektmanagement in der Fachbereichsstruktur widerspiegeln  
Enthält Anlagen
1874/XX  
Ö 6.4  
Bezirksregionenprofile (BZRP) Teil II konzeptioneller Teil, Strategien und Maßnahmen) für die Bezirksregionen Schöneberg Nord und Schöneberg Süd  
Enthält Anlagen
1875/XX  
Ö 6.5  
Einleitung eines Verfahrens für eine soziale Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuches für das Gebiet Mariendorf, Ortsteil Mariendorf.  
Enthält Anlagen
1969/XX  
Ö 6.6  
Einleitung eines Verfahrens für eine soziale Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuches für das Gebiet Friedenau, Ortsteil Friedenau.  
Enthält Anlagen
1970/XX  
    18.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.25 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    30.11.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.6 - vertagt
   

vertagt

   
    09.12.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.6 - vertagt
   

MzK wurde auf Wunsch der CDU vertagt

   
    13.01.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Auf die Nachfrage von BV Olschewski, warum bestimmte Gebiete in der Voruntersuchung herausgenommen wurde und was sich seit 2017 geändert hat, bittet BzStR Oltmann um Abwarten der Ergebnisse der Untersuchung, sieht aber die Situation vor Ort angespannt (Verdrängung, trotz Mietendeckel Angst vor Kündigungen) ein. Er bestätigt die Annahme von BV Franck, dass die Umwandlung in Wohneigentum in den letzten zwei Jahren zugenommen hat und vor allem in Milieuschutzgebieten. Ob der Mietendeckel der treibende Faktor ist, kann nicht abschließend bejaht werden, weil die Dynamik bereits vor Einführung begann.

Ö 6.7  
Einleitung eines Verfahrens für eine soziale Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuches für das Gebiet Wittenbergplatz, Ortsteil Schöneberg.  
Enthält Anlagen
1971/XX  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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