Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 09.12.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Teilnehmerregistrierung StadtE_A
Bericht aus der Verwaltung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1     EUREF-Campus: Verbindliche Verpflichtungen für Vorhabensträger in das Änderungsverfahren (B-Plan 7-29) aufnehmen  
Enthält Anlagen
1869/XX  
Ö 4.2  
Gasometer-Bebauung: Denkmalschutz ernst nehmen!  
Enthält Anlagen
1965/XX  
Ö 4.3  
Kyffhäuserstr. 11: Zwangsräumung von 71-jähriger Mieterin verhindern  
Enthält Anlagen
1950/XX  
Ö 4.4  
Legalität statt Illegalität von Sexarbeit fördern – Sexarbeiter*innen schützen, nicht verdrängen!  
Enthält Anlagen
1891/XX  
Ö 5     Projektvorstellung      
Ö 5.1  
Campus Schätzelberg (Bebauungsplan 7-85 VE, Dreifaltigkeitsfriedhof), Präsentation des Bauherrn (BE:BezA)      
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Historische Lichtenrader Postagentur (1893-1904) in Alt-Lichtenrade vor dem Verfall schützen
Enthält Anlagen
1364/XX  
    18.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.31 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

 

   
    13.11.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Liesener begründet den eingebrachten Antrag und bittet um aktuellen Sachstand. BzStR Oltmann führt aus. BV Götz-Geene äußert sich zustimmend, bittet aber um Änderungen. BV Liesener stimmt der Änderungen zu und übernimmt diese. Der Antrag wird im Anschluss zur Abstimmung gestellt und einstimmig mit Änderungen angenommen.

 

Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zu ergreifen, damit die unter Denkmalschutz stehende Lichtenrader Postagentur vor dem Verfall gerettet wird.

Die BVV unterstützt die Aufforderung des Bezirksamtes gegenüber dem Landesdenkmalamt, endlich aktiv zu werden, ausdrücklich.

Der BVV ist bis 31.03.2020 Bericht zu erstatten.

 

   
    11.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste.

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zu ergreifen, damit die unter Denkmalschutz stehende Lichtenrader Postagentur vor dem Verfall gerettet wird.

Die BVV unterstützt die Aufforderung des Bezirksamtes gegenüber dem Landesdenkmalamt, endlich aktiv zu werden, ausdrücklich.

   
    27.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.17 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    10.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.3 - vertagt
   

Vertagt.

   
    12.08.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.3 - vertagt
   

Auf Wunsch von BV Liesener wurde diese MZK vertagt.

   
    30.11.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.1 - vertagt
   

vertagt

   
    09.12.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

MzK wurde abschließend zur Kenntnis genommen.

   
    10.03.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

BV Liesener fragt nach, ob es inzwischen einen neuen Sachstand bezüglich der Begehung, Kontakt zum Eigentümer, etc. gibt. BzStR Oltmann antwortet, dass es noch immer keinen neuen Sachstand gibt. Es gibt personelle Engpässe, weshalb sich damit noch nicht weiter damit beschäftigt werden konnte. Es ist auch absehbar, dass das BA diesem in absehbarer Zeit im erforderlichem Maße begegnen werden kann, da eine weitere Mitarbeiterin gegangen ist. MzK wurde abschließend zur Kenntnis genommen.

Ö 6.2  
Schaffung eines Stadtplatzes am Umsteigepunkt in Alt-Mariendorf
0173/XX  
Ö 6.3  
Organisatorische Neuordnung im FB Stadtplanung - neuen Aufgabenschwerpunkt, Strategisches Flächen- und Projektmanagement in der Fachbereichsstruktur widerspiegeln  
Enthält Anlagen
1874/XX  
Ö 6.4  
Bezirksregionenprofile (BZRP) Teil II konzeptioneller Teil, Strategien und Maßnahmen) für die Bezirksregionen Schöneberg Nord und Schöneberg Süd  
Enthält Anlagen
1875/XX  
Ö 6.5  
Einleitung eines Verfahrens für eine soziale Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuches für das Gebiet Mariendorf, Ortsteil Mariendorf.  
Enthält Anlagen
1969/XX  
Ö 6.6  
Einleitung eines Verfahrens für eine soziale Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuches für das Gebiet Friedenau, Ortsteil Friedenau.  
Enthält Anlagen
1970/XX  
Ö 6.7  
Einleitung eines Verfahrens für eine soziale Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuches für das Gebiet Wittenbergplatz, Ortsteil Schöneberg.  
Enthält Anlagen
1971/XX  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen