Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren und demografischer Wandel - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren und demografischer Wandel - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)
Gremium: Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel
Datum: Do, 20.08.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
30. Sitzung Soz_A Teilnehmerregistrierung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Bericht, Fragen und Aktuelles aus dem Jobcenter durch Frau Zavlaris      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Sicherstellen der Erreichbarkeit des Sozialamtes und des Jobcenters  
Enthält Anlagen
1690/XX  
Ö 5.2  
Planungssicherheit für soziale Leistungsempfänger_innen  
Enthält Anlagen
1703/XX  
Ö 5.3  
Überprüfung der Löhne bei „Aufstockern“ auf Mindestlohn durch das Jobcenter  
Enthält Anlagen
1591/XX  
Ö 5.4  
Förderung von Besuchskabinen in Pflegeheimen  
Enthält Anlagen
1636/XX  
Ö 5.5  
Aktive finanzielle und logistische Unterstützung der Seniorenvertretung während der Coronakrise  
Enthält Anlagen
1654/XX  
    27.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.59 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel – Beschlussliste.

   
    20.08.2020 - Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel
    Ö 5.5 - vertagt
   

BV Wissel erläutert den Antrag. BzStR Steuckhardt schlägt vor, dass der Antrag vertagt wird und in der nächsten Sitzung aufgerufen wird. Der Ausschuss folgt dem Vertagungswunsch.

 

   
    17.09.2020 - Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Wissel begründet den Antrag und hält den Antrag für „ein wenig erledigt“. Sie fragt die Seniorenvertretung ob es noch Bedarf gibt. BV Lipper fragt nach, ob die Seniorenvertretung digitale Sitzungen mit Teilnahmemöglichkeit für alle Mitglieder hat? Dies wird verneint, da nicht alle Mitglieder über die notwendige technische Ausstattung verfügen.

BzStR Steuckardt äert Unmut über den ersten Satz des zweiten Absatzes, da er selbstverständlich Kontakt zur Seniorenvertretung hält.

BV Neumann schlägt vor, dass nur der erste Absatz beschlossen wird.

BV Pschollkowski hält den Antrag für nicht mehr aktuell, da das BA schon prüft.

BV Wissel übernimmt den Änderungsantrag von BV Neumann.

Dem Antrag wird mehrheitlich zugestimmt.

 

   
    07.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss gegen die Stimmen der Fraktion der CDU – Beschlussliste.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, wie die bezirkliche Seniorenvertretung in der Coronakrise besser unterstützt werden kann, damit sie sich beraten können.

   
    17.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.12 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischen Wandel Beschlussliste.

Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Hartz 4-Sanktion wegen Meldeversäumnisse verringern, durch Änderung der Verwaltungspraxis bei der Einladungen zu Meldeterminen – Auswahlmöglich-keit der Leistungsbeziehenden bei der Terminvergabe.
Enthält Anlagen
1447/XX  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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