Auszug - Planungssicherheit für soziale Leistungsempfänger_innen  

 
 
30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren und demografischer Wandel - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)
TOP: Ö 5.2
Gremium: Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 20.08.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
1703/XX Planungssicherheit für soziale Leistungsempfänger_innen
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion DIE LINKEAusschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel
  Schmidt-Krüger, Britta
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss


BV Wissel begründet den Antrag. Die Amtsleiterin Frau Volk erklärt, dass es ein geregeltes Vorgehen gibt. BzStR Steuckhardt erläutert, dass nur Miethöhen im Rahmen der AV Wohnen zulässig sind. Die Vorsitzende BV Schmidt-Krüger lässt über den Antrag abstimmen. Der Antrag wird abgelehnt.

 

 
 

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