Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren und demografischer Wandel - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)  

Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel – Beschlussliste.

BV Wissel begründet den Antrag. BV Neumann verweist darauf, dass durch die BVV ein Runder Tisch Pflege eingerichtet wurde in dem das Anliegen beraten werden kann.  BV Lipper fragt nach Zuständigkeit des Bezirksamtes, welche verneint wird. BD Mohns ärgert sich über den Antrag. Dies ist kein Umgang mit zu Pflegenden. Der Hautkontakt sei wichtig und würde durch solche Kabinen unmöglich. BV Suka verweist ebenfalls auf den Runden Tisch. Der Vertreter der Seniorenvertretung Herr Witt findet, dass der Antrag nicht erledigt ist.  Die Vorsitzende BV Schmidt-Krüger schlägt vor, dass der Antrag vertagt wird. Dem Vertagungswunsch wird gefolgt.

Mehrheitlicher Beschluss gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke – Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.