Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

Bezeichnung:	37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum:	Mi, 20.11.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 22:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal der BVV
Ort:	Rathaus Schöneberg

TOP		Betreff

Ö 1		Geschäftliche Mitteilungen
Ö 2		Einwohneranfragen
Ö 3		Vorlagen des Vorstehers
Ö 3.1		Antrag auf Einwohnerversammlung gem. § 42 BezVG - betr.: Erhalt und Sicherung des gesamten Gebietes der "Marienhöhe"	1443/XX
Ö 4		Kinder- und Jugendparlament
Ö 5		Protokollgenehmigung
Ö 6		Unerledigte Drucksachen
Ö 6.1		Großbaustellen in Lichtenrade – alles hängt mit allem zusammen!	1438/XX
Ö 6.2		Bevölkerungsversorgung, Schulschwimmen und Sportbetrieb während der Baumaßnahmen an Bädern im Bezirk sicherstellen	1391/XX
Ö 6.3		Städtepartnerschaftstafeln aktualisieren	1432/XX
Ö 6.4		Erhalt der Stadtbäume 1:1	1259/XX
Ö 6.5		Ungestörtes Weihnachtssingen	1369/XX
Ö 6.6		Finanzielle Mittel für den Unterhalt und die Verkehrssicherungspflicht beim Baumbestand für das lfd. Haushaltsjahr 2019 verstärken	1211/XX
Ö 6.7		Das Bezirksamt unterstützt die Neuaufnahme des Gebietes Nahariyastraße in das Programm Soziale Stadt zum 01.01.2021	1383/XX
Ö 7		Mündliche Anfragen
Ö 8		Große Anfragen
Ö 8.1		Welche Kältehilfe-Vorsorge für Obdachlose hat unser Bezirk getroffen?	1445/XX
Ö 8.2		Diese e.G unter dem Mietendeckel	1446/XX
Ö 9		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 10		Anträge
Ö 10.1		Hartz 4-Sanktion wegen Meldeversäumnisse verringern, durch Änderung der Verwaltungspraxis bei der Einladungen zu Meldeterminen – Auswahlmöglich-keit der Leistungsbeziehenden bei der Terminvergabe.	1447/XX
Ö 10.2		Bürgeramtsstandort in der Rheinstraße	1448/XX
Ö 10.3		Zusammensetzung der Wohnbevölkerung schützen Verkäufe an „Proforma-Mieter*innen“ in Milieuschutzgebieten unterbinden	1449/XX
Ö 10.4		Weiterbetrieb des Wenckebach-Klinikums sicherstellen	1450/XX
Ö 10.5		Reparatur der Uhr Rathaus Friedenau	1451/XX
Ö 10.6		Aufruf der Berliner Beauftragten für Menschen mit Behinderung unterstützen - Bau-Sachverständige für Barrierefreiheit einführen	1452/XX
Ö 10.7		Konzept für E-Roller-Parkplätze erarbeiten	1453/XX
Ö 10.8		Geburtstag Tucholskys auf Gedenktafel korrigieren	1454/XX
	20.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 10.8 - mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Der Antrag wird in geänderter Form mehrheitlich beschlossen – Beschlussliste. Es ergeht folgende Beschlussempfehlung: Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, sehr zeitnah das fehlerhafte Geburtsdatum auf der Gedenktafel für Kurt Tucholsky am Wohnhaus Bundesallee 79 zu korrigieren, spätestens bis zu seinem 130. Geburtstag. Der BVV ist in der Februar-BVV zu berichten.

	27.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 13.8 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
	Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen - Beschlussliste.
Ö 10.9		Am Umzug des AlliiertenMuseums nach Tempelhof im Jahr 2026 festhalten	1455/XX
Ö 10.10		Ausschuss für Städtepartnerschaften und Europaangelegenheiten bilden	1456/XX
Ö 10.11		B-Plan-Verfahren am Mühlenberg aussetzen	1457/XX
Ö 10.12		Änderung § 81 der Geschäftsordnung	1458/XX
Ö 10.13		Wohnquartier Albert- / Ebersstraße wirksam vor Durchgangsverkehr schützen	1459/XX
Ö 10.14		Umsteigen bitte	1460/XX
Ö 10.15		Planungen und Machbarkeitsstudie für Verlängerung der U6 nach Süden jetzt anschieben	1461/XX
Ö 10.16		Keine Zwangsräumungen bei Mieter_innen in Sozialleistungsbezug durch die städtischen Wohnungsbau-Gesellschaften	1462/XX
Ö 10.17		Bezirksbelange in den Planungsprozess Tempelhofer Damm einbringen	1463/XX
Ö 10.18		Größere Baumscheiben für Straßenbäume	1464/XX
Ö 10.19		Stufenvorweggewährungen im RSD vereinfachen	1465/XX
Ö 10.20		S-Bahnhof Kamenzer Damm endlich bestellen	1466/XX
Ö 10.21		Berufung einer/s Beauftragten für Gute Arbeit und Ausbildung	1467/XX
Ö 10.22		Kostentransparenz im Bezirk	1468/XX
Ö 10.23		Flächensicherung Röblingsstraße/Attilastraße für öffentlichen Schulbau	1469/XX
Ö 10.24		Wo Vierfüßler um die Wette laufen, können dies auch Zweifüßler – Trabrennbahn Mariendorf für weitere Sportarten nutzbar machen	1470/XX
Ö 10.25		Neues Leben im Festzentrum der Trabrennbahn	1471/XX
Ö 10.26		Ehrenamtlichen Teilnahme am Lichtenrader Lichtermarkt ermöglichen	1472/XX
Ö 10.27		Bike-Flashs in Tempelhof-Schöneberg erproben	1473/XX
Ö 10.28		Das SIBUZ benötigt einen Standort, der seinen Aufgabenstellungen entspricht!	1474/XX
Ö 10.29		Literatur gegen Homophobie in die Bibliotheken	1475/XX
Ö 10.30		Parkhäfen am Gustav-Müller-Platz nur für Pkw	1476/XX
Ö 11		übrige Große Anfragen
Ö 12		Beschlussempfehlungen
Ö 12.1		Ausstellungshalle nach Ella Barowsky benennen	1208/XX
Ö 12.2		Schüler*innen-Haushalt auch in Tempelhof-Schöneberg etablieren	1221/XX
Ö 12.3		Öffnungszeiten der Bürgerämter ausweiten, um mehr Personal unterbringen und mehr Kundentermine anbieten zu können	1335/XX
Ö 12.4		Flagge zeigen gegen Mobbing	1345/XX
Ö 12.5		Kontrollen im Rudolf-Wilde-Park	1356/XX
Ö 12.6		Vergünstigungen für Ehrenamtskarten auch für Angebote des Bezirks	1424/XX
Ö 12.7		Haus der Jugend projektieren	1441/XX
Ö 12.8		Freundschaft mit Mezitli weiterentwickeln Beschilderung des Mezitli Parks	1444/XX
Ö 13		Mitteilungen zur Kenntnisnahme
Ö 13.1		Naturlehrpfade einrichten	1086/XX
Ö 13.2		Tiergehege im Franckepark	1089/XX
Ö 13.3		Unterkunft für obdachlose LGBTTIQ schaffen	1117/XX
Ö 13.4		Trauerweiden im Rudolph-Wilde-Park ersetzen	1306/XX
Ö 13.5		des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Veröffentlichung der Bezirksregionenprofile (BZRP) Teil II (konzeptioneller Teil, Strategien und Maßnahmen) für die Bezirksregionen Tempelhof und Lichtenrade	1477/XX
Ö 14		Termin der nächsten Sitzung

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