Tagesordnung - 39. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Di, 18.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 3.1  
Neufassung der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
1243/XIX  
Ö 3.2  
Neufassung der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
1231/XIX  
Ö 3.3  
Änderung der Geschäftsordnung – Dringlichkeit von Beschlussempfehlungen  
0603/XIX  
Ö 3.4  
Änderung der Geschäftsordnung  
0753/XIX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Wann werden die Öffnungszeiten sowie -modalitäten der Bürgerämter an die Bedürfnisse der Bevölkerung angepasst?  
1264/XIX  
Ö 8.2  
Bürgerfreundliche Verwaltung I – hier: Bürgeramtsbesuch ohne Terminvereinbarung wieder ermöglichen  
1257/XIX  
Ö 8.3  
Bürgerfreundliche Verwaltung II – hier: Ausweitung der Öffnungszeiten in den Abendstunden sowie Einführung einer Samstagssprechstunde  
1259/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Brückenmarkt am Tempelhofer Damm  
1237/XIX  
Ö 9.2  
Lärmschutzverordnung für die Grünanlagenpflege verschärfen  
1250/XIX  
Ö 9.3  
Zufahrt zum KaDeWe optimieren  
1262/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Rubenstrasse entschleunigen  
1171/XIX  
    27.08.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.9 - überwiesen
    Beratungsbeiträge: BV Ickes, BV Götz mit dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen, BV Kühne

Beratungsbeiträge: BV Ickes, BV Götz mit dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen, BV Kühne.

Abstimmung über den Überweisungsantrag: Mehrheitsbeschluss.

   
    22.09.2014 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 6.3 - im Ausschuss abgelehnt
    BV Ickes erläutert den Antrag

BV Ickes erläutert den Antrag. BV I.Kühnemann erkundigt sich nach dem Abschluss der Straßenbauarbeiten im Bereich der Brücken. BzStR Krüger erläutert, dass es sich um Arbeiten von Leitungsträgern handele, auf die kein Einfluss bestehe. Es lägen auch keine weiteren Informationen vor. BV Götz erklärt für die SPD, dass das Problem der zu hohen Geschwindigkeiten in diesem Bereich ebenfalls gesehen werde, die Ausbildung von Kreisverkehren jedoch aus Gründen der Barrierefreiheit von der SPD nicht unterstützt werde. BV Rimmler erläutert für die CDU, dass auch diese die vorgeschlagene Lösung nicht unterstützen werde.

-          Der Antrag wird einstimmig abgelehnt

 

   
    15.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.8 - vertagt
    Die Drucksache wurde auf die nächste Sitzung vertagt

Zum Antrag liegt ein Ersatzantrag vor. Die Beratung wird vertagt. Der Antrag wird erneut auf die Tagesordnung der Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18.11.2014 gesetzt.

   
    18.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beratungsbeitrag durch BV Ickes

Beratungsbeitrag durch BV Ickes. Sein Ersatzantrag auf Rücküberweisung in den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen, wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Mehrheitsbeschluss:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er abgelehnt wurde.

Ö 11.2  
Jährlicher Bericht zu den Milieuschutzgebieten  
1175/XIX  
Ö 11.3  
Antrag für das Städtebauförderprogramm „Aktive Zentren"  
1195/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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