Tagesordnung - 39. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Di, 18.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 3.1  
Neufassung der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
1243/XIX  
Ö 3.2  
Neufassung der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
1231/XIX  
Ö 3.3  
Änderung der Geschäftsordnung – Dringlichkeit von Beschlussempfehlungen  
0603/XIX  
Ö 3.4  
Änderung der Geschäftsordnung  
0753/XIX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Wann werden die Öffnungszeiten sowie -modalitäten der Bürgerämter an die Bedürfnisse der Bevölkerung angepasst?  
1264/XIX  
Ö 8.2  
Bürgerfreundliche Verwaltung I – hier: Bürgeramtsbesuch ohne Terminvereinbarung wieder ermöglichen  
1257/XIX  
Ö 8.3  
Bürgerfreundliche Verwaltung II – hier: Ausweitung der Öffnungszeiten in den Abendstunden sowie Einführung einer Samstagssprechstunde  
1259/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Brückenmarkt am Tempelhofer Damm  
1237/XIX  
Ö 9.2  
Lärmschutzverordnung für die Grünanlagenpflege verschärfen  
1250/XIX  
    15.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.15 - vertagt
    Die Drucksache wurde auf die nächste Sitzung vertagt

Die Beratung über den Antrag wird vertragt. Der Antrag wird erneut auf die Tagesordnung der Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18.11.2014 gesetzt.

   
    18.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.2 - überwiesen
    Beratungsbeiträge durch BV Rauchfuß und Wehrend

Beratungsbeiträge durch BV Rauchfuß und Wehrend.

 

Mehrheitsbeschluss:

 

Der Antrag wird an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen überwiesen.

   
    26.01.2015 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die BVV möge beschließen:

 

BV Wehrend bittet, dass die Antragsbegründung durch eine anwesende Bürgerin erfolgen darf. Die Ausschussmitglieder stimmen dem zu. Die Bürgerin begründet  den Antrag. BV Giese und BV Dittmar weisen darauf hin, dass eine Verschärfung der TA Lärm oder eine zeitliche Begrenzung der Geltungsdauer durch das Bezirksamt nicht möglich ist. Herr Foemer weist für das BA darauf hin, dass die zum Einsatz kommenden Geräte den technischen Richtlinien entsprechen. BV Heiß bittet um Präzisierung des Antrags, ggfs. Vertagung. BV Seltz verweist auf die geltende Lärmschutzverordnung. BV Wehrend stellt den Antrag auf Vertagung des Antrags.

 

Abstimmung über die Vertagung:

Der Antrag auf Vertagung wird einstimmig abgelehnt.

 

Abstimmung über den Antrag:

Der Antrag wird bei zwei Enthaltungen einmütig abgelehnt.

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit gefunden hat.

 

 

   
    18.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit gefunden hat.

Ö 9.3  
Zufahrt zum KaDeWe optimieren  
1262/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Rubenstrasse entschleunigen  
1171/XIX  
Ö 11.2  
Jährlicher Bericht zu den Milieuschutzgebieten  
1175/XIX  
Ö 11.3  
Antrag für das Städtebauförderprogramm „Aktive Zentren"  
1195/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen