Tagesordnung - 39. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Di, 18.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 3.1  
Neufassung der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
1243/XIX  
Ö 3.2  
Neufassung der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
1231/XIX  
Ö 3.3  
Änderung der Geschäftsordnung – Dringlichkeit von Beschlussempfehlungen  
0603/XIX  
Ö 3.4  
Änderung der Geschäftsordnung  
0753/XIX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Wann werden die Öffnungszeiten sowie -modalitäten der Bürgerämter an die Bedürfnisse der Bevölkerung angepasst?  
1264/XIX  
Ö 8.2  
Bürgerfreundliche Verwaltung I – hier: Bürgeramtsbesuch ohne Terminvereinbarung wieder ermöglichen  
1257/XIX  
Ö 8.3  
Bürgerfreundliche Verwaltung II – hier: Ausweitung der Öffnungszeiten in den Abendstunden sowie Einführung einer Samstagssprechstunde  
1259/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Brückenmarkt am Tempelhofer Damm  
1237/XIX  
    15.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.3 - vertagt
    Die Drucksache wurde auf die nächste Sitzung vertagt

Die Beratung über den Antrag wird vertagt. Der Antrag wird erneut auf die Tagesordnung der Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18.11.2014 gesetzt.

   
    18.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beratungsbeiträge durch BV Götz, Rimmler, Ickes und Giese

Beratungsbeiträge durch BV Götz, Rimmler, Ickes und Giese.

Der während der Sitzung eingebrachte Änderungsantrag des BV Ickes wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Mehrheitsbeschluss:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob die Fläche auf dem breiten östlichen Gehweg des Tempelhofer Damms im Bereich der Stubenrauchbrücke für eine Marktnutzung an Wochenenden ausgeschrieben werden kann (Regional ausgerichtetes Angebot, z.B. Landwaren oder Bücher, Antiquitäten etc.). In Betracht kommt die gesamte Fläche der Quer-Parkplätze zwischen Hafencenter und Ullsteinstraße. Die Stellplatznutzung soll zu diesen Zeiten entfallen  (ca. 30 Stellplätze). Die Marktstände sollen mit den Rückseiten zur Fahrbahn positioniert werden, sodass zur Wasserseite eine attraktive durchgehende Flanierzone entstehen kann.

 

Der BVV ist hierzu bis April 2015 zu berichten.

   
    16.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.9 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 9.2  
Lärmschutzverordnung für die Grünanlagenpflege verschärfen  
1250/XIX  
Ö 9.3  
Zufahrt zum KaDeWe optimieren  
1262/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Rubenstrasse entschleunigen  
1171/XIX  
Ö 11.2  
Jährlicher Bericht zu den Milieuschutzgebieten  
1175/XIX  
Ö 11.3  
Antrag für das Städtebauförderprogramm „Aktive Zentren"  
1195/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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