Tagesordnung - 39. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Di, 18.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 3.1  
Neufassung der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
1243/XIX  
Ö 3.2  
Neufassung der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
1231/XIX  
Ö 3.3  
Änderung der Geschäftsordnung – Dringlichkeit von Beschlussempfehlungen  
0603/XIX  
Ö 3.4  
Änderung der Geschäftsordnung  
0753/XIX  
    19.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.14 - beantwortet
    Überweisung an den Ausschuss für Geschäftsordnung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Geschäftsordnung – Konsensliste.
   
    10.09.2013 - Ausschuss für Geschäftsordnung
    Ö 3.2 - vertagt
    Frau Dittmeyer erinnert an die Vorgänge welche zu diesem Antrag führten

Frau Dittmeyer erinnert an die Vorgänge welche zu diesem Antrag führten.

BV Böltes erklärt, seiner Meinung nach sei es wichtig die Tatsache der Aufzeichnung und auch die Art der Aufzeichnung in die GO BVV aufzunehmen. Es folgt eine kurze Beratung über die Gründe der Tonaufnahmen während der Sitzungen der BVV und ihrer Ausschüsse. Eine mögliche Änderung der Geschäftsordnung soll in der Arbeitsgruppe vorbereitet werden.
   
    15.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - vertagt
    Die Drucksache wurde auf die nächste Sitzung vertagt

Die Drucksache wird vertagt und erneut auf die Tagesordnung der Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18.11.2014 gesetzt.

 
   
    18.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Beschlussempfehlung wird mehrheitlich beschlossen:

Mehrheitsbeschluss:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da dieser im Ausschuss keine Zustimmung fand.
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Wann werden die Öffnungszeiten sowie -modalitäten der Bürgerämter an die Bedürfnisse der Bevölkerung angepasst?  
1264/XIX  
Ö 8.2  
Bürgerfreundliche Verwaltung I – hier: Bürgeramtsbesuch ohne Terminvereinbarung wieder ermöglichen  
1257/XIX  
Ö 8.3  
Bürgerfreundliche Verwaltung II – hier: Ausweitung der Öffnungszeiten in den Abendstunden sowie Einführung einer Samstagssprechstunde  
1259/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Brückenmarkt am Tempelhofer Damm  
1237/XIX  
Ö 9.2  
Lärmschutzverordnung für die Grünanlagenpflege verschärfen  
1250/XIX  
Ö 9.3  
Zufahrt zum KaDeWe optimieren  
1262/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Rubenstrasse entschleunigen  
1171/XIX  
Ö 11.2  
Jährlicher Bericht zu den Milieuschutzgebieten  
1175/XIX  
Ö 11.3  
Antrag für das Städtebauförderprogramm „Aktive Zentren"  
1195/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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