Tagesordnung - 39. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Di, 18.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 3.1  
Neufassung der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
1243/XIX  
Ö 3.2  
Neufassung der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
1231/XIX  
Ö 3.3  
Änderung der Geschäftsordnung – Dringlichkeit von Beschlussempfehlungen  
0603/XIX  
Ö 3.4  
Änderung der Geschäftsordnung  
0753/XIX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Wann werden die Öffnungszeiten sowie -modalitäten der Bürgerämter an die Bedürfnisse der Bevölkerung angepasst?  
1264/XIX  
Ö 8.2  
Bürgerfreundliche Verwaltung I – hier: Bürgeramtsbesuch ohne Terminvereinbarung wieder ermöglichen  
1257/XIX  
Ö 8.3  
Bürgerfreundliche Verwaltung II – hier: Ausweitung der Öffnungszeiten in den Abendstunden sowie Einführung einer Samstagssprechstunde  
1259/XIX  
    15.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 8.3 - vertagt
    Die Drucksache wurde auf die nächste Sitzung vertagt

Die Beratung über den Antrag wird vertagt. Der Antrag wird erneut, gemeinsam mit der Großen Anfrage, Drucksache 1264/XIX und der Drucksache 1257/XIX, auf die Tagesordnung der Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18.11.2014 gesetzt.

 

   
    18.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 8.3 - überwiesen
    Der Antrag wird zusammen mit der DS 1259/XIX und der Großen Anfrage 1264/XIX beraten

Der Antrag wird zusammen mit der DS 1259/XIX und der Großen Anfrage 1264/XIX beraten.

Es folgen Beratungsbeiträge durch die BV Dittmar, Kühne, Franz, Rauchfuß, Gindra, Sielaff, Rimmler und Sandau.

 

Mehrheitsbeschluss:

 

Der Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE wird in den Ausschuss Bürgerdienste und Ordnungsamt überwiesen.

   
    16.12.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.5 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Änderungsantrag der GRÜNE zur DS 1259/XIX wird mehrheitlich abgelehnt

Der TOP 4.5 wird zusammen mit dem TOP 4.4 beraten.

 

Inhalt siehe TOP 4.4.

 

Der Ursprungsantrag DS 1259/XIX wurde mehrheitlich abgelehnt.

 

Der Änderungsantrag der GRÜNE zur DS 1259/XIX wird mehrheitlich abgelehnt.

   
    17.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.13 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    21.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Zu dieser Beschlussempfehlung liegt ein Änderungsantrag der Fraktionen CDU und GRÜNE vor.

 

Beratungsbeiträge: BV Dittmar, Rauchfuß, Olschewski, Oltmann, Franz, BzStR Schworck, BV Sandau und Seltz.

 

Abstimmung über den Änderungsantrag: Mehrheitsbeschluss

 

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich in den zuständigen Gremien, wie z.B. der Stadträterunde, dafür einzusetzen, dass die Samstagsöffnungszeiten in den Bürgerämtern berlinweit aufeinander abgestimmt werden. Dabei sollte das Ziel sein, dass in jedem Bezirk einmal im Monat ein Bürgeramt samstags geöffnet ist.

Der BVV ist über die Bemühungen des Bezirksamtes bis zu ihrer Sitzung am 22. April 2015 zu berichten.

   
    15.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.14 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Brückenmarkt am Tempelhofer Damm  
1237/XIX  
Ö 9.2  
Lärmschutzverordnung für die Grünanlagenpflege verschärfen  
1250/XIX  
Ö 9.3  
Zufahrt zum KaDeWe optimieren  
1262/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Rubenstrasse entschleunigen  
1171/XIX  
Ö 11.2  
Jährlicher Bericht zu den Milieuschutzgebieten  
1175/XIX  
Ö 11.3  
Antrag für das Städtebauförderprogramm „Aktive Zentren"  
1195/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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