Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 21.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Kaum zu hörender Feueralarm (an der Katholischen Schule St. Franziskus)  
Enthält Anlagen
1049/XIX  
Ö 3.2  
Internetverbindung in den Klassenräumen (der Ruppin-GS)  
Enthält Anlagen
1057/XIX  
Ö 3.3  
Fußballtore für die B-H-B (Bruno-Hans-Bürgel-GS)  
Enthält Anlagen
1060/XIX  
Ö 3.4  
Renovierung der Toiletten an der St. Alfons-Schule  
Enthält Anlagen
1067/XIX  
Ö 3.5  
Tische für die Aula  
Enthält Anlagen
1074/XIX  
Ö 3.6  
Amokalarm an der 7.ISS  
Enthält Anlagen
1086/XIX  
Ö 3.7  
Neue PCs für den Informatikraum des Eckner-Gymnasiums  
Enthält Anlagen
1092/XIX  
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Stadtentwicklung und Quartiersgestaltung:Demografischen Wandel berücksichtigen
0895/XIX  
Ö 5.2  
Maßnahmenkatalog Gender Mainstreaming im Sport
0896/XIX  
Ö 5.3  
Mädchen- und frauengerechte Sportstätten
0937/XIX  
Ö 5.4  
Baudenkmal Hochbahnhof Bülowstraße  
0948/XIX  
Ö 5.5  
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1013/XIX  
Ö 5.6  
"Coffeeshops" in Tempelhof-Schöneberg  
1022/XIX  
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 6.1  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XVIII. Wahlperiode  
1099/XIX  
Ö 6.2  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XIX. Wahlperiode  
1100/XIX  
Ö 6.3  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 24 Abs. 1 Buchst. a BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 Nr. 1 GO BVV  
1120/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Regionalisierung der Wochenmärkte?  
1105/XIX  
Ö 8.2  
Marktkonzept entwickeln  
0964/XIX  
Ö 8.3  
950 Tausend Euro  
Enthält Anlagen
1106/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Beratung für Flüchtlingsfamilien über Schul- und Bildungsabschlüsse  
1107/XIX  
Ö 9.2  
Städtebauliche Entwicklung Innsbrucker Platz  
Enthält Anlagen
1108/XIX  
Ö 9.3  
Einwohneranträge prominent darstellen  
1109/XIX  
Ö 9.4  
Nachtruhe für Lichtenrade – verträglicher Flugbetrieb  
1110/XIX  
Ö 9.5  
Das Geburtstagskind erstrahlen lassen!  
Enthält Anlagen
1111/XIX  
Ö 9.6  
Auslobung und Verleihung der Ehrenamtsmedaillen und des Förderpreises ab dem Jahr 2015  
1112/XIX  
Ö 9.7  
Luftreinhalteplan umsetzen auch im Verkehrs- und Grünflächenbereich  
1113/XIX  
Ö 9.8  
Welserstraße fahrradfreundlich überarbeiten!  
1114/XIX  
Ö 9.9  
Eco-Mobility-Festival in Tempelhof-Schöneberg prüfen  
1115/XIX  
Ö 9.10  
Projektantrag an die Engagement Global  
1116/XIX  
Ö 9.11  
PsychKG auf den Prüfstand - Evaluation im Bezirk  
1117/XIX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Volksentscheide wenn möglich im Zusammenhang mit Wahlen durchführen  
0963/XIX  
Ö 11.2  
Nein zu Gewalt an Frauen!  
0972/XIX  
Ö 11.3  
Planungsparameter Begegnungszone Maaßenstraße
Enthält Anlagen
0990/XIX  
Ö 11.4  
Shared Space Quartier Güterbahnhof Wilmersdorf  
0996/XIX  
Ö 11.5  
Angebote für Park & Ride weiterhin fördern und für die Bereiche der B 96 und B 101 deutlich erhöhen  
1017/XIX  
Ö 11.6  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Schwimm-Gemeinschaft-Schöneberg e.V.  
1102/XIX  
Ö 11.7  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Stechlinsee-Grundschule  
1103/XIX  
Ö 11.8  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Löcknitz-Grundschule  
1104/XIX  
Ö 11.9  
Teilfortschreibung des Zentren- und Einzelhandelskonzeptes für den Bereich Hauptstraße / Innsbrucker Platz  
Enthält Anlagen
0920/XIX  
Ö 11.10  
Bebauungsplan 7-38 - Geplanter Waldorf-Campus Monumentenstraße/ Hohenfriedbergstraße/ Geßlerstraße Anwohner-Bedürfnisse berücksichtigen
Enthält Anlagen
0938/XIX  
Ö 11.11  
Kaufoption durch städtische Wohnungsgesellschaften zu Wohnprojekten von der TARSAP im Schöneberger Norden anregen  
1019/XIX  
Ö 11.12  
Schwimmbäder im Bezirk nicht austrocknen lassen!
1021/XIX  
Ö 11.13  
Städtebaulichen Denkmalschutz Grazer Damm / Grazer Platz prüfen
1027/XIX  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Teilzeit-Offensive prüfen  
Enthält Anlagen
1244/XVIII  
Ö 13.2  
Parzelle Torgauer Straße / Gotenstraße auch weiterhin sichern!  
0562/XIX  
Ö 13.3  
Gedenken an Julius und Annedore Leber – Parzelle für weitere Baumaßnahmen sichern  
0684/XIX  
Ö 13.4  
Neue Mitte Tempelhof – Städtebaulichen Ideenwettbewerb starten!
0851/XIX  
    23.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.13 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste.

   
    13.11.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8.2 - vertagt
    Vertagt

Vertagt. (siehe TOP 1)

   
    03.12.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    BV Götz macht auf die vorliegende Austauschseite aufmerksam

BV Götz macht auf die vorliegende Austauschseite aufmerksam.
Der Text lautet, wie folgt:

 

Neue Mitte Tempelhof-Städtebaulichen Ideenwettbewerb starten!

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt einen städtebaulichen Ideenwettbewerb für die zukünftige Nutzung und Gestaltung des zentralen Bereichs rund um das Rathaus Tempelhof mit Parkplätzen, Stadtbibliothek, Polizei, Schwimmbad sowie den weiteren öffentlichen Flächen zwischen Tempelhofer Damm, Götzstraße, Albrechtstraße und Felixstraße durchzuführen.

 

Zielstellung ist die Gewinnung eines zukunftweisenden Entwicklungskonzeptes mit folgenden Merkmalen:

 

- Schaffung einer dem Standort angemessenen prägnanten Standortidentität und einer hohen Nutzungsattraktivität

 

- Ausbau der kommunalen Zentrumsfunktion für Bürger und der Schaffung von Einrichtungen und Räumen für Begegnung und Veranstaltung

 

- Stabilisierung der Nahversorgungsfunktion des Tempelhofer Damms, Ergänzung fehlender Branchensegmente und Verbesserung der städtebaulichen Situation

 

- Schaffung von Wohnraum

 

Grundsätzlich ist eine Veräußerung nicht mehr benötigter öffentlicher Grundstücke mit den inhaltlichen Vorgaben, die aus dem Verfahren resultieren, vorzusehen. Die Ergebnisse des Wettbewerbs sollen als Grundlage für die öffentliche Diskussion und Entscheidungsfindung in den Gremien dienen.

 

In einem ersten Schritt hierzu soll dem zuständigen Ausschuss für Stadtentwicklung bis April 2014 zunächst ein detaillierter Ablaufplan mit Darstellung aller Verfahrensschritte und den organisatorischen Rahmenbedingungen zur Zustimmung vorgelegt werden.

 

Begründung:

 

Die gegenwärtige Nutzung des Areals wirkt überkommen und entspricht nicht seiner Zentralität und Bedeutung für den Ortsteil und den Bezirk. Der Standort könnte gerade der Nutzung des Images des Ortsteils Tempelhof als Sport- und Freizeitstandort gezielt thematisch besetzt, ein lokaler Begegnungsort für Bürger geschaffen sowie fehlende Einzelhandelssegmente ergänzt werden.

 

BV Rimmler erkundigt sich über die Zuständigkeiten, den Kostenrahmen, die Nachhaltigkeit, die künftige Nutzung bei Verkauf öffentl. Grundstücke. Herr Kroll vom Bezirksamt beantwortet die Frage der Zuständigkeit. Diese liegt beim Bezirk, wobei das Bezirksamt den Standpunkt vertritt, dass die Zuständigkeit bei der entsprechenden Senatsverwaltung zu sehen ist, da eine Ideenwerkstatt beantragt wird.

 

Bei der Kostenfrage lässt sich festhalten, dass hierzu ein Etat der Senatsverwaltung vorliegt und die Kosten sonst nicht aus bezirklichen Mitteln bestritten werden können.
BV Götz und BV Oltmann begrüßen die Impulse zur Entwicklung.


Die Abstimmung zur Austauschseite erfolgt einstimmig.

 

   
    22.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Mehrheitsbeschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt einen städtebaulichen Ideenwettbewerb für die zukünftige Nutzung und Gestaltung des zentralen Bereichs rund um das Rathaus Tempelhof mit Parkplätzen, Stadtbibliothek, Polizei, Schwimmbad sowie den weiteren öffentliche Flächen zwischen Tempelhofer Damm, Götzstraße, Albrechtstraße und Felixstraße durchzuführen.

Zielstellung ist die Gewinnung eines zukunftsweisenden Entwicklungskonzeptes mit folgenden Merkmalen:

-          Schaffung einer dem Standort angemessenen prägnanten Standortidentität und einer hohen Nutzungsattraktivität

-          Ausbau der kommunalen Zentrumsfunktion für Bürger und Schaffung von Einrichtungen und Räumen für Begegnung und Veranstaltung

-          Stabilisierung der Nahversorgungsfunktion des Tempelhofer Damms, Ergänzung fehlender Branchensegmente und Verbesserung der städtebaulichen Situation

-          Schaffung von Wohnraum

Grundsätzlich ist eine Veräußerung nicht mehr benötigter öffentlicher Grundstücke vorzusehen. Die Ergebnisse des Wettbewerbs sollen als Grundlage für die öffentliche Diskussion und Entscheidungsfindung in den Gremien dienen.

In einem ersten Schritt hierzu soll dem zuständigen Ausschuss für Stadtentwicklung bis April 2014 zunächst ein detaillierter Ablaufplan mit Darstellung aller Verfahrensschritte zur Zustimmung vorgelegt werden.

   
    21.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.4 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste.

   
    11.06.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen

Nach der Beantwortung einzelner inhaltlicher Fragen wird die Mitteilung zur Kenntnis genommen.

Ö 13.5  
Schulentwicklungsplanung um politische Schlussfolgerungen ergänzen II  
0893/XIX  
Ö 13.6  
Sprachkurs-Zugänge schaffen für Flüchtlinge und Asylsuchende  
0908/XIX  
Ö 13.7  
Ambrosia-Bekämpfung optimieren  
0910/XIX  
Ö 13.8  
Anpassung des Wohngeldes auf gestiegene Mieten  
0939/XIX  
Ö 13.9  
Nicht oder eingeschränkt nutzbare Sporthallen nutzbar machen!  
Enthält Anlagen
0945/XIX  
Ö 13.10  
Verkehrslage am Töpchiner Weg sicherer gestalten  
0946/XIX  
Ö 13.11  
Marienfelder Feldmark offiziell zum Landschaftsschutzgebiet erklären  
0960/XIX  
Ö 13.12  
Jobpoint für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0989/XIX  
Ö 13.13  
Mit Gemeineigentum keine Immobilienspekulation anheizen!  
0992/XIX  
Ö 13.14  
Stolperfallen entfernen  
0994/XIX  
Ö 13.15  
Aktives Zentrum City-West - Fortschreibung des Durchführungskonzepts  
Enthält Anlagen
1101/XIX  
Ö 13.16  
Aufstellung des Bebauungsplanes 7-75 für das Gebiet zwischen Tempelhofer Weg, Hedwig-Dohm-Straße, Sachsendamm und Gotenstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1118/XIX  
Ö 13.17  
a) Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 7-73 VE für die Grundstücke Tempelhofer Weg 13-24, Sachsendamm 67-71 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg im beschleunigtem Verfahren gemäß § 13a BauGB (ohne Durchführung einer Umweltprüfung) b) Änderung des Geltungsbereichs des im Verfahren befindlichen Bebauungsplans XI-231ab im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1119/XIX  
Ö 13.18  
Tempelhofer Feld moderat, behutsam und gemeinsam entwickeln  
Enthält Anlagen
0974/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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