Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 21.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Kaum zu hörender Feueralarm (an der Katholischen Schule St. Franziskus)  
Enthält Anlagen
1049/XIX  
Ö 3.2  
Internetverbindung in den Klassenräumen (der Ruppin-GS)  
Enthält Anlagen
1057/XIX  
Ö 3.3  
Fußballtore für die B-H-B (Bruno-Hans-Bürgel-GS)  
Enthält Anlagen
1060/XIX  
Ö 3.4  
Renovierung der Toiletten an der St. Alfons-Schule  
Enthält Anlagen
1067/XIX  
Ö 3.5  
Tische für die Aula  
Enthält Anlagen
1074/XIX  
Ö 3.6  
Amokalarm an der 7.ISS  
Enthält Anlagen
1086/XIX  
Ö 3.7  
Neue PCs für den Informatikraum des Eckner-Gymnasiums  
Enthält Anlagen
1092/XIX  
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Stadtentwicklung und Quartiersgestaltung:Demografischen Wandel berücksichtigen
0895/XIX  
Ö 5.2  
Maßnahmenkatalog Gender Mainstreaming im Sport
0896/XIX  
    11.12.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Überwiesen an den Ausschuss für Sport - Konsensliste

Überwiesen an den Ausschuss für Sport - Konsensliste

   
    14.01.2014 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.2 - vertagt
   

Die Beratung dieser Drucksache wurde auf die nächste Sitzung (11.02.2014) vertagt.

 

   
    11.02.2014 - Ausschuss für Sport
    Ö 7.1 - vertagt
    Vertagt – siehe TOP 3

Vertagt – siehe TOP 3.

   
    08.04.2014 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Nach kontroverser Diskussion zwischen den Vertretern der Parteien und Beiträgen der Vertretung des Bezirkssportbundes und anwesender Sportvereine wurde der Antrag mit Veränderung der Berichtspflicht bis zum Januar 2015 mehrheitlich angenommen

Nach kontroverser Diskussion zwischen den Vertretern der Parteien und Beiträgen der Vertretung des Bezirkssportbundes und anwesender Sportvereine wurde der Antrag mit Veränderung der Berichtspflicht bis zum Januar 2015 mehrheitlich angenommen.

   
    16.04.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.6 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    21.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 5.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Fraktion der CDU stellt den Antrag auf Namentliche Abstimmung

Die Fraktion der CDU stellt den Antrag auf Namentliche Abstimmung.

 

Beratungsbeiträge: BV McGee, Hantke, Suka, Rauchfuß, Braun, Pschollkowski, Preußker, Özdemir, Olschewski, Franz, Wehrend, Zander-Rade, Fey

 

Abstimmung (siehe Anlage):

33 Ja-Stimmen

18 Nein-Stimmen

1 Enthaltung

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die Sportförderung geschlechtergerecht auszugestalten. Ziel soll eine geschlechtergerechte Beteiligung von Frauen und Männern jeweils am Vereins-, Gesundheits- und Freizeitsport sein.

Dazu soll basierend auf bereits erprobten Maßnahmen, insbesondere dem "Pilotprojekt Gender Mainstreaming im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Oktober 2003 bis März 2004" und dem "Infoblatt Gender Budgetierung und Sportförderung in den Berliner Bezirken" (auf Grundlage des Fallbeispiels Tempelhof-Schöneberg), soll ein Maßnahmenplan zum Gender Mainstreaming im Bezirkssport erstellt und der BVV zur Kenntnis vorgelegt werden.

Einzelziele sind u.a.:

    die gleichberechtigte Nutzung von öffentlich geförderten Sportangeboten durch Frauen und Männer

    bessere Berücksichtigung der unterschiedlichen Präferenzen von Frauen und Männern bei den Angeboten

    die Erhöhung des Anteils von Männern im Gesundheitssport der VHS und der Vereine

    die Implementierung von positiven Anreizen für Sportvereine, die Mädchen- und Frauenförderung betreiben, beispielsweise bei der Vergabe von Sportanlagen und –zeiten

    sowie die Sensibilisierung der Öffentlichkeit und eine bedarfsgerechte Unterstützung für Vereine

Folgende Maßnahmen sollen dabei in jedem Fall berücksichtigt werden:

    die Unterstützung der Vereine bei der Gewinnung und Bindung von Mädchen und Frauen in den Sport und das Ehrenamt in den Vereinen

    Förderung der Netzwerkarbeit, insbesondere der Zusammenarbeit von Sportvereinen und Schulen im Bereich des Mädchen- und Frauensports und

    Förderung der Zusammenarbeit von Kitas und Jugendfreizeiteinrichtungen mit Sportvereinen im Bereich Mädchen- und Frauensport

    Ausbau der Öffentlichkeitsarbeit zur Förderung des Mädchen- und Frauensports (z.B. Herausgabe von Broschüren in Zusammenarbeit mit Sportverein; Durchführung einer Kampagne an Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen für Mädchensport; Durchführung von Fachdiskussionen zum Thema „frauen- und mädchengerechte Sportanlagen“)

    Prüfung der Möglichkeiten, die Sportförderung und die Zugangsvoraussetzungen zu öffentlich geförderten Sportanlagen an die verschiedenen Nutzerinnen- und Nutzergruppen gleichstellungsorientiert auszurichten

    regelmäßiger Bericht im Sportausschuss, welche Aktivitäten unternommen wurden.

Grundlage der Maßnahmen soll wie in anderen Bezirken eine geschlechterdifferenzierte Datenerhebung zur Nutzung öffentlich geförderter Sportangebote (Sportvereine, VHS-Sport- und Gesundheitskursangebote, weitere öffentlich geförderte Angebote) sowie die Zahl der Vereinsmitglieder differenziert nach Männern, Frauen und Alter sein.

Der BVV ist bis zum Januar 2015 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

   
    17.02.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.27 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik und den Ausschuss für Sport - Beschlussliste.

   
    10.03.2016 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 5.2 - vertagt
   

vertagt

Ö 5.3  
Mädchen- und frauengerechte Sportstätten
0937/XIX  
Ö 5.4  
Baudenkmal Hochbahnhof Bülowstraße  
0948/XIX  
Ö 5.5  
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1013/XIX  
Ö 5.6  
"Coffeeshops" in Tempelhof-Schöneberg  
1022/XIX  
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 6.1  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XVIII. Wahlperiode  
1099/XIX  
Ö 6.2  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XIX. Wahlperiode  
1100/XIX  
Ö 6.3  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 24 Abs. 1 Buchst. a BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 Nr. 1 GO BVV  
1120/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Regionalisierung der Wochenmärkte?  
1105/XIX  
Ö 8.2  
Marktkonzept entwickeln  
0964/XIX  
Ö 8.3  
950 Tausend Euro  
Enthält Anlagen
1106/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Beratung für Flüchtlingsfamilien über Schul- und Bildungsabschlüsse  
1107/XIX  
Ö 9.2  
Städtebauliche Entwicklung Innsbrucker Platz  
Enthält Anlagen
1108/XIX  
Ö 9.3  
Einwohneranträge prominent darstellen  
1109/XIX  
Ö 9.4  
Nachtruhe für Lichtenrade – verträglicher Flugbetrieb  
1110/XIX  
Ö 9.5  
Das Geburtstagskind erstrahlen lassen!  
Enthält Anlagen
1111/XIX  
Ö 9.6  
Auslobung und Verleihung der Ehrenamtsmedaillen und des Förderpreises ab dem Jahr 2015  
1112/XIX  
Ö 9.7  
Luftreinhalteplan umsetzen auch im Verkehrs- und Grünflächenbereich  
1113/XIX  
Ö 9.8  
Welserstraße fahrradfreundlich überarbeiten!  
1114/XIX  
Ö 9.9  
Eco-Mobility-Festival in Tempelhof-Schöneberg prüfen  
1115/XIX  
Ö 9.10  
Projektantrag an die Engagement Global  
1116/XIX  
Ö 9.11  
PsychKG auf den Prüfstand - Evaluation im Bezirk  
1117/XIX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Volksentscheide wenn möglich im Zusammenhang mit Wahlen durchführen  
0963/XIX  
Ö 11.2  
Nein zu Gewalt an Frauen!  
0972/XIX  
Ö 11.3  
Planungsparameter Begegnungszone Maaßenstraße
Enthält Anlagen
0990/XIX  
Ö 11.4  
Shared Space Quartier Güterbahnhof Wilmersdorf  
0996/XIX  
Ö 11.5  
Angebote für Park & Ride weiterhin fördern und für die Bereiche der B 96 und B 101 deutlich erhöhen  
1017/XIX  
Ö 11.6  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Schwimm-Gemeinschaft-Schöneberg e.V.  
1102/XIX  
Ö 11.7  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Stechlinsee-Grundschule  
1103/XIX  
Ö 11.8  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Löcknitz-Grundschule  
1104/XIX  
Ö 11.9  
Teilfortschreibung des Zentren- und Einzelhandelskonzeptes für den Bereich Hauptstraße / Innsbrucker Platz  
Enthält Anlagen
0920/XIX  
Ö 11.10  
Bebauungsplan 7-38 - Geplanter Waldorf-Campus Monumentenstraße/ Hohenfriedbergstraße/ Geßlerstraße Anwohner-Bedürfnisse berücksichtigen
Enthält Anlagen
0938/XIX  
Ö 11.11  
Kaufoption durch städtische Wohnungsgesellschaften zu Wohnprojekten von der TARSAP im Schöneberger Norden anregen  
1019/XIX  
Ö 11.12  
Schwimmbäder im Bezirk nicht austrocknen lassen!
1021/XIX  
Ö 11.13  
Städtebaulichen Denkmalschutz Grazer Damm / Grazer Platz prüfen
1027/XIX  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Teilzeit-Offensive prüfen  
Enthält Anlagen
1244/XVIII  
Ö 13.2  
Parzelle Torgauer Straße / Gotenstraße auch weiterhin sichern!  
0562/XIX  
Ö 13.3  
Gedenken an Julius und Annedore Leber – Parzelle für weitere Baumaßnahmen sichern  
0684/XIX  
Ö 13.4  
Neue Mitte Tempelhof – Städtebaulichen Ideenwettbewerb starten!
0851/XIX  
Ö 13.5  
Schulentwicklungsplanung um politische Schlussfolgerungen ergänzen II  
0893/XIX  
Ö 13.6  
Sprachkurs-Zugänge schaffen für Flüchtlinge und Asylsuchende  
0908/XIX  
Ö 13.7  
Ambrosia-Bekämpfung optimieren  
0910/XIX  
Ö 13.8  
Anpassung des Wohngeldes auf gestiegene Mieten  
0939/XIX  
Ö 13.9  
Nicht oder eingeschränkt nutzbare Sporthallen nutzbar machen!  
Enthält Anlagen
0945/XIX  
Ö 13.10  
Verkehrslage am Töpchiner Weg sicherer gestalten  
0946/XIX  
Ö 13.11  
Marienfelder Feldmark offiziell zum Landschaftsschutzgebiet erklären  
0960/XIX  
Ö 13.12  
Jobpoint für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0989/XIX  
Ö 13.13  
Mit Gemeineigentum keine Immobilienspekulation anheizen!  
0992/XIX  
Ö 13.14  
Stolperfallen entfernen  
0994/XIX  
Ö 13.15  
Aktives Zentrum City-West - Fortschreibung des Durchführungskonzepts  
Enthält Anlagen
1101/XIX  
Ö 13.16  
Aufstellung des Bebauungsplanes 7-75 für das Gebiet zwischen Tempelhofer Weg, Hedwig-Dohm-Straße, Sachsendamm und Gotenstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1118/XIX  
Ö 13.17  
a) Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 7-73 VE für die Grundstücke Tempelhofer Weg 13-24, Sachsendamm 67-71 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg im beschleunigtem Verfahren gemäß § 13a BauGB (ohne Durchführung einer Umweltprüfung) b) Änderung des Geltungsbereichs des im Verfahren befindlichen Bebauungsplans XI-231ab im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1119/XIX  
Ö 13.18  
Tempelhofer Feld moderat, behutsam und gemeinsam entwickeln  
Enthält Anlagen
0974/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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