Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	19. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 06.03.2013	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 19:40	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Casino
Ort:	Rathaus Schöneberg

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen
Ö 2		Genehmigung vorliegender Protokolle
Ö 3		Bericht aus der Verwaltung
Ö 4		Beratung überwiesener Drucksachen
Ö 4.1		- Stadtteil-Bürgerforen einrichten!	0056/XIX
Ö 4.2		- Bibliothekskonzept grundlegend überarbeiten	0062/XIX
Ö 4.3		- Mittelstreifenüberfahrt am Tempelhofer Damm für den Einkaufsmarkt Lidl	0152/XIX
Ö 4.4		- Gertrud-Kolmar-Bibliothek wieder öffnen und erhalten!	0372/XIX
Ö 4.5		- Bürgerbeteiligung optimieren	0427/XIX
Ö 4.6		- Tempelhofer Forum langfristig sichern	0475/XIX
Ö 4.7		- Einzelhandelszentrenkonzept des Bezirks aktualisieren	0487/XIX
Ö 4.8		- Sicherung der Qualität von regionalisierten Aufgaben	0546/XIX
Ö 4.9		- Infrastrukturkosten senken, Bebauungspläne für nicht mehr benötigte Grundstücksflächen prüfen - federführend	0551/XIX
Ö 4.10		- Open Spending im Bezirk – mehr Transparenz bei den Bezirksfinanzen - federführend	0557/XIX
Ö 4.11		- Aufstellung des Entwurfes der Landesinvestitionsplanung 2013 bis 2017 - MzK	0570/XIX
	20.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 14.27 - überwiesen
	Überweisung an den Ausschuss für Schule und an den Hauptausschuss – Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Schule und an den Hauptausschuss – Konsensliste.

	05.03.2013 - Ausschuss für Schule
	Ö 8.3 - vertagt
	Vertagt – siehe TOP 1 Vertagt – siehe TOP 1.

	06.03.2013 - Hauptausschuss
	Ö 4.11 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
	BV Zander-Rade schlägt die Vertagung der Beratung vor und begründet ihren Vorschlag insofern, dass die Drucksache in der gemeinsamen Ausschusssitzung der Ausschüsse Schule und Facility Management beraten wird Nach dem Antrag eines Ausschussmitgliedes der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, die Beratung der Mitteilung zur Kenntnisnahme zu vertagen, da diese in einer gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse Schule und Facility Management beraten wird rege über die Mitteilung zur Kenntnisnahme diskutiert. BV Ahlhoff bittet um folgende Protokollnotiz: „Es darf zu keiner Erweiterung und Änderung des Bedarfsprogramms kommen. Die beantragte Summe in Höhe von 16,4 Mio. EURO darf nicht verändert werden“ Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen-.

	23.04.2013 - Ausschuss für Facility Management
	Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
	Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Ende der gemeinsamen Sitzung 17:25 Uhr.

	23.04.2013 - Ausschuss für Schule
	Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
	Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Ende der gemeinsamen Sitzung (17:25 Uhr).
Ö 4.12		- Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung - MzK	0571/XIX
Ö 5		BVV-Sondermittel
Ö 6		Verschiedenes
N 7		(nichtöffentlich)

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Stadtbezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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